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Nach Videokonferenz: Kaum Fortschritte im Ukraine-Konflikt

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Nach Videokonferenz: Kaum Fortschritte im Ukraine-Konflikt
Copyright  Ukrainian Presidential Press Office
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Knapp fünf Monate nach dem Pariser Gipfeltreffen im sogenannten Normandie-Format sind die Aussichten auf ein Ende des seit sechs Jahren währenden Konflikts zwischen Russland und der Ukraine gering.

Nach einer Videokonferenz an diesem Donnerstag mit seinen ukrainischen, französischen und deutschen Amtskollegen äußerte sich Russlands Außenminister Sergej Lawrow pessimistisch. Es gebe kaum Fortschritte, die Waffenruhe werde immer noch nicht eingehalten, sagte Lawrow bei der anschließenden Pressekonferenz.

Vereinbarungen nicht umgesetzt

"Wir sind uns bewusst, dass es auf beiden Seiten Probleme bei der Umsetzung der Beschlüsse gibt, aber das Hauptproblem ist, und das habe ich heute bei den Gesprächen mit den anderen Ministern unterstrichen: Es gibt immer noch keine klare Antwort darauf, ob Kiew bereit ist, ernsthaft in direkte Gespräche mit Donezk und Luhansk zu treten, wie es in den Minsker Abkommen vorgesehen ist."

Die Ukraine tut sich schwer mit dem Sonderstatus der abtrünnigen Regionen - und mit Verhandlungen mit den Separatisten. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba bestätigte, man habe vereinbart, dass eine dreiköpfige Kontaktgruppe damit beginnen solle, einen Waffenstillstand auszuhandeln und ein Datum dafür festzulegen. Dies unterstreiche die Priorität von Sicherheitsfragen.

Kuleba sprach zwar von einer konstruktiven Atmosphäre bei der Videokonferenz. Er machte aber auch deutlich, dass er Russland als Aggressor sieht und die Führungen in Donezk und Luhansk für illegal hält.

Von den Pariser Vereinbarungen wurden bisher zwei Gefangenenaustausch-Aktionen zwischen Kiew und den abtrünnigen Gebieten vollzogen. Zu der Übereinkunft zählten auch eine neue Waffenruhe sowie die Festlegung von drei neuen Frontabschnitten für einen Truppenabzug.

"Die Leidtragenden sind die Menschen vor Ort"

Bundesaußenminister Heiko Maas, der bei der Videokonferenz dazugeschaltet war, rief seine Kollegen in Moskau und Kiew zu größeren Anstrengungen auf. Auch die Corona-Krise dürfe keine Entschuldigung für fehlende Fortschritte in dem blutigen Konflikt im Osten der Ukraine sein, sagte Maas. Es war das erste Gespräch dieser Art seit zwei Jahren - diesmal als Videokonferenz wegen des Virus.

"Die Leidtragenden sind die Menschen vor Ort", sagte Maas mit Blick auf die Gebiete Donezk und Luhansk. Nötig sei ein dauerhafter Waffenstillstand. Einigkeit sei darüber erzielt worden, dass das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) Zugang zu den Konfliktgebieten bekommen solle. Das sei erfreulich. "Die Corona-Pandemie sollte eigentlich ein Weckruf sein, jetzt noch schneller zu Lösungen zu kommen."

In etwa einem Monat sei ein weiteres Gespräch der Außenminister geplant.