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EU-China-Gipfel per Videokonferenz

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EU-China-Gipfel per Videokonferenz
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Der 22. EU-China-Gipfel findet am Montag per Videokonferenz statt. Unabhängig vom Erfolg künftiger Handelsabkommen ist die EU verpflichtet, China auf Menschenrechtsverletzungen und insbesondere auf die jüngsten Maßnahmen in Hongkong anzusprechen. Und so wichtig dies auch sein mag, es ist fraglich, wie effektiv Worte aus Brüssel sind:

Daniel Gros, Direktor des CEPS:

"Wir können nicht wirklich etwas ausrichten. China ist zu groß geworden und wird jeden Tag noch größer. Deshalb sollten wir nicht glauben, das Verhalten Chinas ändern zu können. Wir können natürlich sagen, je mehr China die Menschenrechte mit Füßen tritt, desto weniger offen werden wir uns in Bezug auf den Handel, auf chinesische Investitionen zeigen. Das ist jedoch alles Nebensache für China. Deshalb können wir unser Missfallen zwar ausdrücken, aber wir können den Verlauf der Ereignisse nicht wirklich beeinflussen."

Vergangene Woche hat die Kommission neue Mittel und Wege umrissen, um europäische Unternehmen vor der Übernahme durch ausländische, insbesondere chinesische, zu schützen.

Brüssel hofft, den Binnenmarkt weiter schützen zu können.

Nicht ganz leicht, denn 27 Mitgliedstaaten müssen zustimmen, damit eine EU-Entscheidung zustande kommt. Das bedeutet häufig, dass die Position Europas aufgrund konkurrierender Positionen der Mitgliedstaaten geschwächt wird.

Weinian Hu, CEPS: "Die EU ist kein harter Gegner. Ob oder wieviel sie in diesen politischen Fragen erreichen kann, das ist offen. Die Außenpolitik legen die Mitgliedsländer selbst fest. Die EU als Institution, ob sie außenpolitisch etwas bewirken kann, ist fraglich."

Die EU-Staaten versuchen noch, sich auf Prioritäten zu einigen. China, so der chinesische Botschafter in der EU, Zhang Ming, hofft, dass der Gipfel vertrauenbildend wirkt,