EU hat für die Türkei Zuckerbrot und Peitsche

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Von Efi Koutsokosta
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Die EU-Außenminister haben sich bei ihrem Treffen in Brüssel um bessere Beziehungen zu Ankara bemüht. Sie drohten dem Land aber auch mit Sanktionen

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In Brüssel sind die Außenminister der EU erstmals seit Beginn der Coronavirus-Krise persönlich zu einem Ratstreffen zusammen gekommen.

Ganz oben auf der Tagesordnung standen die Beziehungen zur Türkei.

Dabei verurteilten die Minister einstimmig die Entscheidung Ankaras, die Hagia Sophia in Istanbul in eine Moschee umzuwandeln.

Ein weiterer Streitpunkt mit der Türkei sind die türkischen Ölbohrungen vor der Küste Zyperns.

Dennoch forderten die Minister den EU-Außenbeauftragten auf, nach Wegen zu einer Verbesserung der Beziehungen zu Ankara zu suchen.

Es habe weitgehende Unterstützung für den Vorschlag gegeben, die Spannungen mit der Türkei zu reduzieren und nach Kompromissen in den Streitfragen zu suchen, sagte Josep Borrell.

Darüber hinaus behalte sich die EU Antworten auf die Herausforderungen vor, die das türkische Vorgehen geschaffen habe.

Erwartet wird nun, dass Borrell bis August gezielte Maßnahmen gegen die Türkei vorschlägt.

Diese sollen nur dann aktiviert werden, sollte Ankara die Souveränitätsrechte Griechenlands verletzen.

In der Runde habe es nach einer entsprechenden Initiative Athens breiten Konsens gegeben, so der griechische Außenminister Nikos Dendias.

Es sei nun der Weg frei für Sanktionen gegen die Türkei, sollte das Land seine aggressive Politik gegenüber Griechenland fortsetzen.

Umgekehrt beschwert sich die Türkei über EU-Marineeinsätze im östlichen MIttelmeer.

Diese behinderten die Umsetzung eine nationalen Abkommens der Konfliktparteien in Libyen, welches von der Türkei militärisch unterstützt wird.

Gemeint ist die Durchsetzung des EU-Waffenembargos, an dem Brüssel aber festhält.

Journalist • Stefan Grobe

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