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Protest gegen 3 Todesurteile in Iran geht im Internet viral #StopExecutionsInIran

Proteste gegen Benzinpreise in Iran Ende 2019
Proteste gegen Benzinpreise in Iran Ende 2019   -   Copyright  Majid Khahi/AP
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Nach drei Todesurteilen gegen Demonstranten, die Ende 2019 in Iran gegen die Erhöhung der Benzinpreise protestiert hatten, geht die Kritik im Internet viral. Das Oberste Gericht in Teheran hatte zuvor die Todesstrafe für die jungen Männer Amirhossein M., Saeid T. und Mohammad R. bestätigt.

Am Sonntagabend war #اعدام_نکنید im deutschsprachigen Twitter unter den Trending Topics - ebenso wie #StopExecutionsInIran.

Amnesty International fordert den Obersten Führer des Iran Ayatollah Khamenei dazu auf, die Todesurteile sofort zurückzunehmen. Der Prozess sei unfair gewesen. Die Beschuldigten sind laut Amnesty Int. gefoltert worden - auch durch Elektroschocks.

Laut Beobachtern wurde im Iran das Internet kurz nach der virtuellen Protestwelle zumindest teilweise abgeschaltet.

Justizsprecher Gholam-Hussein Ismaili beschrieb die drei zum Tode verurteilten Männer als "gewaltbereite Rädelsführer" und machte sie für die Zerstörung von öffentlichen Gebäuden und Verkehrsmitteln verantwortlich. Ihre Aktionen hatten die Beschuldigten mit ihren Handys aufgenommen, daher war die Beweislage für das Gericht eindeutig, sagte der Sprecher.

Die Proteste gegen die erhöhten Benzinpreise seien Sabotageakte gegen die iranische Regierung gewesen. Zudem behaupteten die Regierenden, die Erzfeinde USA, Israel und Saudi-Arabien steckten hinter den Protesten.

Im November 2019 gab es tagelange Unruhen im Iran, bei denen Sicherheitskräfte gewaltsam gegen die Protestierenden vorgegangen waren. Laut Medienberichten sind mehr als 200 Menschen - Demonstranten und Polizisten - bei den Unruhen getötet worden. Ausländische Quellen sprechen von noch weit mehr Toten. Zudem wurden laut offiziellen Angaben aus Iran damals über 1000 Demonstranten verhaftet.

Ende Juni war auch der Blogger und Aktivist Ruhollah Sam zum Tod verurteilt worden. Er hatte auf Telegram regierungskritische Informationen und Videos verbreitet. Gegen das Urteil kann Sam offiziellen Angaben zufolge Berufung einlegen.

Auch mitten in der Coronavirus-Krise sind in den vergangenen Wochen mehrere Todesurteile vollstreckt worden.