USA: Tiktok klagt gegen Trump-Dekret

Die Betreiber der Video-App Tiktok haben eine Klage gegen den Erlass von US-Präsident Donald Trump angekündigt. Diese solle voraussichtlich in der kommenden Woche eingereicht werden.

Durch das Dekret soll der chinesische Eigentümer der App zu einem raschen Verkauf des US-Geschäfts gezwungen werden.

Tiktok gehört zum chinesischen Unternehmen Bytedance. Die USA hatten Anfang August, unter Verweis auf die Datensicherheit, Geschäfte von US-Amerikanern mit Tiktok untersagt, den Vollzug der Verfügung allerdings bis Mitte September ausgesetzt.  Wenn sie greifen sollte, würde das wohl bereits das Ende der App in den USA bedeuten.

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Bei einer Pressekonferenz in Yuma, Arizona, erklärte Trump, die Gespräche mit China zunächst auf Eis zu legen.

Verkauf an US-Firma als Ausweg für Tiktok?

Tiktok teilte zunächst keine weiteren Einzelheiten zu der geplanten Klage mit. Denkbar wäre aber, dass sich das Unternehmen um eine einstweilige Verfügung bemühen wird, um die von der US-Regierung gesetzten Fristen erstmal auszuhebeln. Im Erfolgsfall bliebe dem Unternehmen dann mehr Zeit, sich in besserer Verhandlungsposition um einen Verkauf des US-Geschäfts zu bemühen.

Durch den Verkauf an ein US-Unternehmen könnten die juristischen Probleme gelöst werden. Microsoft verhandelt mit Bytedance über die Übernahme des Tiktok-Geschäfts in den USA und weiteren Ländern. Einem Medienbericht zufolge soll auch Twitter Gespräche geführt haben. Tiktok hat nach eigenen Angaben 100 Millionen Nutzer in den USA.