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USA: Tiktok klagt gegen Trump-Dekret

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USA: Tiktok klagt gegen Trump-Dekret
Copyright  AP Photo/Mark Schiefelbein
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Die Betreiber der Video-App Tiktok haben eine Klage gegen den Erlass von US-Präsident Donald Trump angekündigt. Diese solle voraussichtlich in der kommenden Woche eingereicht werden.

Durch das Dekret soll der chinesische Eigentümer der App zu einem raschen Verkauf des US-Geschäfts gezwungen werden.

Tiktok gehört zum chinesischen Unternehmen Bytedance. Die USA hatten Anfang August, unter Verweis auf die Datensicherheit, Geschäfte von US-Amerikanern mit Tiktok untersagt, den Vollzug der Verfügung allerdings bis Mitte September ausgesetzt. Wenn sie greifen sollte, würde das wohl bereits das Ende der App in den USA bedeuten.

Trump bricht Dialog mit Peking ab

Bei einer Pressekonferenz in Yuma, Arizona, erklärte Trump, die Gespräche mit China zunächst auf Eis zu legen.

Ich habe die Gespräche mit China verschoben. Wissen Sie warum? Ich will mich jetzt nicht mit ihnen beschäftigen. Was China der Welt angetan hat, das ist kaum vorstellbar. Sie hätten das Coronavirus verhindern können. Sie hätten es stoppen müssen. Es stimmt also, ich habe die Gespräche mit China abgebrochen.
Donald Trump
US-Präsident

Verkauf an US-Firma als Ausweg für Tiktok?

Tiktok teilte zunächst keine weiteren Einzelheiten zu der geplanten Klage mit. Denkbar wäre aber, dass sich das Unternehmen um eine einstweilige Verfügung bemühen wird, um die von der US-Regierung gesetzten Fristen erstmal auszuhebeln. Im Erfolgsfall bliebe dem Unternehmen dann mehr Zeit, sich in besserer Verhandlungsposition um einen Verkauf des US-Geschäfts zu bemühen.

Durch den Verkauf an ein US-Unternehmen könnten die juristischen Probleme gelöst werden. Microsoft verhandelt mit Bytedance über die Übernahme des Tiktok-Geschäfts in den USA und weiteren Ländern. Einem Medienbericht zufolge soll auch Twitter Gespräche geführt haben. Tiktok hat nach eigenen Angaben 100 Millionen Nutzer in den USA.