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Die Finanzminister und die Digitalsteuer: Eine Sprache, aber auch eine Stimme?

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Treffen der deutschsprachigen Finanzminister
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Wenn sich die deutschsprachigen Finanzminister treffen, geht's natürlich ums Geld, meist um Steuern. Im Mittelpunkt des zweitägigen Treffens in Wien stand die geplante Digitalsteuer.

Die Besteuerung großer Internet-Unternehmen ist seit Jahren ein Streitthema vor allem zwischen der EU und den USA. US-Konzerne wie Apple, Facebook oder Google zahlen in Europa bislang kaum Steuern. Mit diesen paradiesischen Zuständen soll es bald vorbei sein - so der Wunsch der Herren des Steuergeldes.

Deutschlands Finanzminister Olaf Scholz hofft, noch in diesem Jahr auf Zählbares: Eine Verhandlungslösung auf Ebene der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD): "Ich bin im Augenblick ganz zuversichtlich, dass wir im Herbst diesen Jahres einen 'blue-print' international vereinbaren können und zwar auch genau an der richtigen Stelle."

Etwas langsamer angehen lassen will es hingegen sein Schweizer Amtskollege Ueli Maurer: "Wir begrüßen eine internationale Lösung. Sie muss aber administrativ einfach zu bewältigen sein für die Firmen und drittens meinen wir, dass sie nicht sofort eingeführt werden soll. Die Firmen brauchen jetzt, um sich von diser COVID-Krise zu erholen."

Auch wenn die Herren eine Sprache sprechen, mit einer Zunge sprechen sie deswegen noch lange nicht. Digitalsteuer ja - am besten ohne nationale Alleingänge. Davor stehen aber harte Verhandlungen in Europa und mit den USA.

Vielleicht hat der Besuch im Leopold Museum da geholfen: Erfolgreich verhandeln und zu einem Konsenz zu kommen ist ja auch eine Kunst.