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Zweiter EU-Gipfel binnen zwei Wochen im Schatten von Covid

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Zweiter EU-Gipfel binnen zwei Wochen im Schatten von Covid
Copyright  Johanna Geron/AP
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Zum zweiten Mal in diesem Monat sind die Staats- und Regierungschefs der EU zu einem Gipfel in Brüssel zusammengekommen.

Themen sind der Streit über einen Handelspakt mit Großbritannien nach dem Brexit und die Erhöhung des EU-Klimaziels für 2030.

Auch die stark steigenden Corona-Zahlen beschäftigen das zweitägige Treffen.

Am Freitag soll es auch um die EU-Afrika-Beziehungen sowie um weitere außenpolitische Themen gehen.

Staatspräsidet Emmanuel Macron sprach beim Thema Brexit vor allem den Streit im Fischerei-Sektor an. Dies sei ein wichtiger Punkt für Frankreich.

EU-Chefunterhändler Michel Barnier sagte, solange die Verhandlungen andauerten, gebe es die Hoffnung auf eine Vereinbarung mit London.

Die EU werde sich weiterhin intensiv dafèr einsetzen, allerdings nicht um jeden Preis.

Barnier britischer Verhandlungsparter zeigte sich dennoch enttäuscht.

Die EU lasse eine Dringlichkeit vermissen.

Er kündigte für diesen Freitag eine Erklärung von Premierminister Johnson an.

Ein weiterer Streitpunkt sind die ehrgeizigen Klimaziele der EU.

Die Kommission hatte kürzlich eine Reduzierung von 55 Prozent der Schadstoffemissionen bis 2030 vorgeschlagen.

Elf Staaten sind bislang dafür.

Alle wollten eine nachhaltige Zukunft für die nächste Generation, so Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven.

Und um dies zu tun, müsse der Kampf gegen den Klimawandel verschärft werden, hierbei spiele die EU eine wichtige Rolle.

Deswegen stünden Schweden und einige andere Staaten hinter dem Vorschlag der EU-Kommission, die Emissionen um mindestens 55 Prozent zu senken.

Zwar steht das Thema Türkei offiziell nicht auf der Tagesordnung, doch werden die Rufe nach Sanktionen immer lauter.

Leider halte die Türkei an ihrer Politik der Provokationen und des aggressiven Verhaltens fest, meinte der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis.

Die EU müsse nun klarstellen, dass ein solches Verhalten Konsequenzen habe.

Doch das überragende Thema des Gipfels ist das Coronavirus.

Angesichts steigender Infektionszahlen überall in Europa wollen die EU-Spitzen über eine bessere Zusammenarbeit beraten.