Das geht sie an Impfaktion, Auffrischimpfung, antivirale Pillen – was kommt als nächstes für Europas Pandemiepolitik In ganz Europa zeigt die COVID-19-Pandemie keine Anzeichen für ein Abklingen. Mehrere Länder haben in den letzten Tagen weitere Beschränkungen angekündigt, um einen Anstieg neuer Fälle einzudämmen. 22/11/2021
Europa News "Wurstkiege" gehen weiter: London verlängert Schonfrist zum Warenverkehr an irischer Grenze Laut britischem Brexit-Minister David Frost sei nun mehr Raum für die laufenden Verhandlungen. Die EU wiederum erinnerte London an seine Verpflichtungen aus dem Brexit-Abkommen. Die Gespräche mit Brüssel waren zuletzt ins Stocken geraten. 07/09/2021
Europa News EU und AstraZeneca legen Streit um Impfdosen bei Die EU-Kommission und der Pharmakonzern Astrazeneca haben ihren laufenden Rechtsstreit zur Lieferung von Corona-Impfdosen beigelegt. Damit werde die Lieferung von 200 Millionen ausstehenden Dosen bis März 2022 garantiert, teilte die EU-Kommission in Brüssel mit. 03/09/2021
Europa News Türkei will besseres Verhältnis zur EU (dank Biden) Die Türkei hat einen neuen Versuch unternommen, die stark belasteten Beziehungen zur Europäischen Union wieder zu verbessern, Dazu reiste Außenminister Mevlut Cavusoglu am Donnerstag nach Brüssel. 21/01/2021
Europa News Kritik an EU-Impfstrategie Die Kritik an der Europäischen Kommission an ihrer Covid-Impfstrategie nimmt zu. Viele Mitgliedsstaaten klagen über nicht genug Dosen und ein zu langsames Verfahren. Bayern Ministerpräsident Söder sagte, die EU-Kommission habe zu wenig bestellt und womöglich auch auf den falschen Hersteller gesetzt 04/01/2021
Europa News EuGH: Ungarns Asylsystem ist illegal Der Europäische Gerichtshof hat erneut Teile des restriktiven Asylsystems in Ungarn für rechtswidrig erklärt. Es sei unzulässig, dass Ungarn illegal im Land befindliche Migranten abschiebe, ohne den Einzelfall zu prüfen. 17/12/2020
Europa News Sacharow-Preis an weißrussische Opposition vergeben Die weißrussische Oppositionsbewegung hat den diesjährigen Sacharow-Preis für geistige Freiheit des Europäischen Parlaments erhalten. Die ins Exil gezwungene Oppositionsführerin Tichanowskaja nahm ihn persönlich entgegen. Dabei versprach sie, den Kampf für Menschenrechte und Demokratie fortzusetzen. 16/12/2020
Europa News Sex-Skandal in Brüssel: Orban-Vertrauter bei Homo-Party erwischt Der ungarische Europa-Abgeordnete József Szájer hat zugegeben, an einem Sex-Skandal beteiligt gewesen zu sein. Er habe am vergangenen Freitag zusammen mit 20 anderen Männern an einer Homo-Party in Brüssel teilgenommen und damit gegen die belgischen Covid-Regeln verstoßen. 01/12/2020
Europa News Erste Corona-Sozialbonds im Börsenhandel Die Papiere waren mehr als 13 Mal überzeichnet. Sie tragen ein sogenanntes Gütesiegel für Sozialanleihen. Das bedeutet, Anleger können darauf vertrauen, dass das Geld in soziale Zwecke fließt. 27/10/2020
Europa News Timmermans: Trotz Coronavirus an Klimazielen festhalten Die europäische Wirtschaft driftet mehr und mehr in eine Rezession, und schon gibt es Befürchtungen, die ehrgeizige Klimapolitik könnte vom Coronavirus-Wiederaufbau als wichtigste Zukunftsaufgabe verdrängt werden. Der Brüsseler Hauptverantwortliche für die Klimapolitik sieht das indes anders. 19/10/2020
Europa News Parlament hofft auf Umdenken bei EU-Gesundheitspolitik Die EU muss sich nach Ansicht von Abgeordneten des Europäischen Parlaments besser auf zukünftige Pandemien vorbereiten. In dem kommenden Sieben-Jahres-Budget sollten daher deutlich mehr Mittel bereit gestellt werden. Doch der EU-Gipfel im Juli hatte die entsprechenden Mittel deutlich gekürzt. 19/10/2020
Europa News Zweiter EU-Gipfel binnen zwei Wochen im Schatten von Covid Zum zweiten Mal in diesem Monat sind die Staats- und Regierungschefs der EU zu einem Gipfel in Brüssel zusammengekommen. Themen sind der Brexit-Streit und die Erhöhung des EU-Klimaziels für 2030. Auch die stark steigenden Corona-Zahlen beschäftigen das zweitägige Treffen. 15/10/2020
Europa News Alarmierende Coronazahlen: Belgien schließt neue Quarantäne nicht aus In Belgien bedroht der starke Anstieg der Coronavirus-Infektionszahlen die Aufnahmekapazität der Krankenhäuser. Nach amtlichen Angaben bewegt sich das Land bis zum Ende der Woche auf 10.000 neue Fälle pro Tag zu. 12/10/2020
Europa News Gegen den russischen Einfluss in Europa Könnte ein EU-Magnitski-Akt helfen, die russische Einmischung in Europa und die Aktionen russischer Hacker zurückzudrängen? Ein prominenter Kreml-Kritiker sagt ja 25/09/2020
Europa News Verdächtiger im Fall Maddie McCann bleibt in Haft Der Europäische Gerichtshof hat einen Antrag auf Haftentlassung des Tatverdächtigen im Mordfall Madeleine McCann abgewiesen. Der Mann sitzt derzeit in Norddeutschland eine Haftstrafe wegen Drogenhandels ab. 24/09/2020
Europa News Drogenproblem in Europa wird größer - trotz Pandemie Nach der Vorlage des jüngsten Drogenberichts warnen Experten vor weiteren Folgen der Pandemie auf das Drogengeschäft. Vor allem die erwartete Rezession könnte die Situation verschärfen 22/09/2020
Europa News EU-Parlament für Sanktionen gegen Belarus Das Europäische Parlament hat Neuwahlen in Belarus gefordert. Zudem drängten die Abgeordneten die Europäische Union, Sanktionen gegen Präsident Lukaschenko zu verhängen. In einer Entschließung erkannte eine breite Mehrheit den Wahlausgang in Belarus nicht an. 17/09/2020
Europa News Greenpeace: EU an Amazonas-Bränden mitschuldig Klimaschützer machen mit einer spektakulären Aktion am EU-Kommissionsgebäude auf die drohende Vernichtung des Regenwaldes am Amazonas aufmerksam. Sie fordern ein Ende des Mercosur-Handelsabkommens 11/09/2020
Europa News Nach Moria-Feuer: Was wird aus den Flüchtlingen? Das Feuer in dem überfüllten Lager auf der griechischen Insel Lesbos stellt die EU vor Fragen, denen sie bisher ausgewichen ist 09/09/2020
Europa News Ungarn macht Grenzen dicht - EU ist sauer Anstatt einseitig und ohne Abstimmung mit anderen seine Grenzen für Ausländer komplett zu schließen, solle Budapest lieber differenziertere Maßnahmen ergreifen, meint die EU-Kommission 31/08/2020