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Sein erster Auftritt nach der Niederlage: Trump will eine Kandidatur 2024

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Sein erster Auftritt nach der Niederlage: Trump will eine Kandidatur 2024
Copyright  Chris Kleponis / POOL/EPA
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Donald Trump betrachtet sich weiterhin als Sieger der US-Wahl, Joe Biden demonstriert derweil Tatendrang und beginnt mit der Zusammensetzung seiner Regierungsmannschaft.

Es war sein erster öffentlicher Auftritt seit der Wahlniederlage: US-Präsident Donald Trump besuchte am Veteranentag den Friedhof von Arlington. Eingestanden hat Trump seine Niederlage immer noch nicht. Stattdessen hat er in mehreren Tweets deutlich gemacht, dass er sich weiterhin als legitimer Sieger der Wahl betrachtet.

Er schreibt unter anderem, dass republikanische Wahlbeobachter in Pennsylvania und Michigan nicht zugelassen worden seien und das dazu geführt habe, dass Hunderttausende Stimmen gezählt worden seien, die nicht hätten gezählt werden dürfen. Twitter hatte die Nachricht mit einem Warnhinweis versehen.

Bisher hat die Mehrheit der republikanischen Senatoren Joe Biden noch nicht zu seinem Wahlsieg gratuliert. Die meisten scheinen auf ein Zeichen des Präsidenten zu warten. Donald Trump jedoch lotet Berichten zufolge seine Optionen einer Wahlanfechtung aus - einschließlich einer möglichen Präsidentschaftskandidatur 2024. Ein US-Präsident darf zwei Mal gewählt werden, wobei dies nicht aufeinanderfolgend sein muss, Trump könnte sich in vier Jahren also theoretisch wieder aufstellen lassen.

Biden-Vertrauter Ronald Klain soll Stabschef im Weißen Haus werden

Der designierte Präsident Joe Biden hat dem Veteranen in Pennsylvania die Ehre erwiesen. Statt Amtsinhaber Donald Trump für seine Blockadehaltung zu kritisieren, demonstriert Joe Biden Tatendrang und hat mit der Zusammensetzung seiner Regierungsmannschaft begonnen. Bidens langjähriger Vertrauter Ronald Klain soll Stabschef im Weißen Haus werden, wie Bidens Übergangsteam mitteilte.

Biden und Klain haben bereits in der Vergangenheit im Weißen Haus zusammengearbeitet, als Biden Vizepräsident unter Barack Obama war: Der heute 59-jährige Klain war zwischen 2009 und 2011 Bidens Stabschef. Er arbeitete auch schon für den Demokraten, als dieser im US-Senat saß und als Biden sich 1988 und 2008 um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten bewarb.

Obama machte Klain 2014 zum Koordinator der Maßnahmen der US-Regierung in der Ebola-Epidemie. Der Stabschef hat die wichtigste, nicht gewählte Position in der US-Regierung inne. Er zählt zum Kabinett, muss aber anders als Minister nicht vom Senat bestätigt werden.

Der linke Senator Bernie Sanders brachte sich in einem Interview mit dem Fernsehsender CNN für das Arbeitsministerium in Stellung.

Georgia zählt neu aus

Unterdessen hat der Bundesstaat Georgia wegen des äußerst knappen Ergebnises eine Neuauszählung der Wahlzettel per Hand angekündigt. Selbst wenn Biden verlieren sollte, würde sich das Wahlergebnis nicht ändern. Aber für eine gleichmäßige Sitzverteilung im US-Senat sind der Bundesstaat und seine zwei Senatssitze wichtig für die Demokraten. Im Januar müssen die Demokraten in einer Stichwahl die beiden verbleibenden Senatssitze gewinnen, um eine gleichmäßig verteilte Senatszusammensetzung zu erreichen.

Beglaubigte Endergebnisse der Wahl aus allen Bundesstaaten soll es erst zum 8. Dezember geben, knapp eine Woche bevor die Wahlleute ihre Stimmen für den nächsten Präsidenten abgeben. Das Ergebnis der Abstimmung wird erst am 6. Januar im Kongress bekanntgegeben - erst dann herrscht absolute Rechtssicherheit.