EU-Instrumente, um durch die Pandemie zu navigieren.
Das Coronavirus erschüttert Europa und die Welt bis in die Grundfesten. Die Pandemie stellt nicht nur Gesundheits- und Sozialsysteme und unsere Gesellschaften und Volkswirtschaften auf die Probe, sondern auch die Art, wie wir leben und arbeiten.
2020 war ein Jahr der Kontraste. In der ersten Hälfte gab es die tiefste Rezession in der Geschichte der EU. Zwischen Juli und September ging es dann aufwärts mit einem Rekordwachstum von 12,1 Prozent. Aber die zweite Lockdown-Welle setzte diesem Aufschwung ein jähes Ende.
Die Europäische Kommission hat ihre Wachstumsprognose 2021 für die Eurozone von 6,1 auf 4,2 Prozent gesenkt. Man geht davon aus, dass es zwei Jahre dauern wird, bis sich die europäische Wirtschaft wieder dem Niveau vor der Pandemie annähert.
Um Leben und Existenzgrundlagen zu schützen, Schäden am Binnenmarkt zu beheben und für einen nachhaltigen Aufschwung und Wohlstand zu sorgen, schlägt die Europäische Kommission vor, das Potenzial des EU-Haushalts voll auszuschöpfen. Das mit 750 Milliarden Euro ausgestattete Instrument "Next Generation EU" und gezielte Verstärkungen des langfristigen EU-Haushalts 2021-2027 werden die finanzielle Schlagkraft des EU-Haushalts auf insgesamt 1,85 Billionen Euro erhöhen.
Allein das 750-Milliarden-Euro-Konjunkturpaket umfasst 360 Milliarden Euro an Krediten und 312,5 Milliarden Euro an Zuschüssen. Dieses Geld kann sich die EU aufgrund ihrer hohen Kreditwürdigkeit auf den Finanzmärkten leihen.
Das politische Fundament des Aufbaus
Die Wirtschaft wieder anzukurbeln, bedeutet nicht, den Zustand vor der Krise wiederherzustellen, sondern, einen Sprung nach vorne zu machen. Der Schaden, den diese Krise kurzfristig verursacht, soll so behoben werden, dass man langfristig davon profitiert. Alle Mittel, die durch "Next Generation EU" mobilisiert werden, fließen über EU-Programme in den umgestalteten langfristigen EU-Haushalt: Der europäische Grüne Deal als Aufbaustrategie der EU, Stärkung des Binnenmarkts und seine Anpassung an das digitale Zeitalter sowie ein fairer und inklusiver Aufbau für alle.