Zehn Jahre nach Beginn des Bürgerkriegs in Syrien gibt es noch immer nicht die kleinste Hoffnung, dass die 5,5 Millionen Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren könnten. Humanitäre Organisationen setzen ihre Hoffnung vielmehr auf die fünfte Brüsseler Geberkonferenz diesen Montag und Dienstag.
WERBUNGZehn Jahre nach Beginn des Bürgerkriegs in Syrien gibt es noch immer nicht die kleinste Hoffnung, dass die 5,5 Millionen Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren könnten. Auch gibt es kein Nachlassen des Drucks auf die Nachbarstaaten, die sie aufgenommen haben.
Humanitäre Organisationen setzen ihre Hoffnung vielmehr auf die fünfte Brüsseler Syrien-Geberkonferenz diesen Montag und Dienstag. Der Vertreter des UN-Flüchtlingshilfswerk in Jordanien erklärt, wie sehr die Pandemie die Lage noch verschlimmert hat.
Er wisse von einer Familie mit vier schulpflichtigen Töchtern, deren Mutter nur ein Smartphone gehabt habe, sagt Dominik Bartsch. Die Mutter habe entscheiden müssen, welche ihrer Töchter gerade das Handy für Online-Unterricht benutzen durfte. Viele der Flüchtlinge hätten informelle Jobs gehabt und diese an ihrem Fluchtort, soger in Lagern, lange Zeit ausüben können. Doch damit sei es schon lange vorbei.
Seit 2014 stellte der EU-Regionalfonds für Syrien 2,3 Milliarden Euro zur Verfügung. Davon ging eine Milliarde an den Libanon, die übrigen Mittel gingen an Jordanien, die Türkei und den Irak. Das Geld ist für die 5,5 Millionen Flüchtlinge und für 1,5 Millionen Menschen in den Gastländern, die im Alltag vieles mit den syrischen Familien teilen mussten. Im einzelnen werden Projekte in den Bereichen Schule, Gesundheitswesen, Wasser, soziale Hilfe sowie Wirtschaftsförderung unterstützt.
Der Regionalfonds läuft im Dezember aus und sollte mit einem neuen Instrument für den Haushalt 2021 bis 2027 ersetzt werden. Die humanitären Organisationen vor Ort erwarten von der EU, dass sie die langfristigen Folgen in der Region bei ihren Projekten bedenkt.
Derzeit gingen die Abwässer des Lagers Zaatari, eines der größten in der Region, direkt ins Grundwasserbecken. Die humanitäre Hilfe müsse also gleichzeitig Teil eines breiteren Entwicklungsplans sein, meint Bartsch.
Das Europäische Parlament erkennt die positive Wirkung des Regionalfonds an und will dessen Neuauflage. Doch die Vorsitzende der zuständigen Delegation spricht sich für eine bessere Kontrolle bei der Vergabe der Gelder aus, vor allem in der Türkei, wo 3,5 Millionen Flüchtlinge untergebracht sind.
Die Zweckentfremdung von Geldern durch Präsident Erdogan müsse ein Ende haben, meint die portugiesische Abgeordnete Isabel Santos. Erdogan könne nicht die EU als Geisel in der Flüchtlingskrise nehmen und gleichzeitig die Flüchtlinge für seine innenpolitischen Manöver benutzen.
Vor wenigen Tagen wurde ein Krankenhaus im syrischen Idlib angegriffen - eine Rückkehr der Flüchtlinge scheint daher weiter unmöglich.