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Rechtsparteien streben Allianz an

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Von Sandor Zsiros
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Rechtsparteien streben Allianz an
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Die Führer dreier rechtsgerichteter Parteien in Europa wollen in Zukunft enger zusammenarbeiten. Das wurde nach einem Treffen der Chefs der ungarischen Fidesz, der polnischen Recht & Gerechtigkeitspartei sowie der italienischen Lega bekannt.

Zur Ausrufung einer neuen gemeinsamen Fraktion im Europäischen Parlament kam es indes noch nicht. Die Parteichefs erklärten, sie wollten weitere Gespräche mit anderen europäischen Rechtsparteien führen.

Man habe viel über gemeinsame Werte gesprochen, sagte Ungarns Regierungschef Viktor Orban. Dazu gehörten die atlantische Partnerschaft, das Bekenntnis zum Christentum , die Familie und nationale Souveränität. Dagegen lehnten sie das Brüsseler Diktat, Kommunismus, illegale Immigration und Antisemitismus ab.

Ob es am Ende zu einer neuen länderübergreifenden Parteienallianz kommt, ist indes unklar. Analysten glauben, dass vor allem Matteo Salvini und seine Lega-Partei parlamentarisch nur schwer zu disziplinieren seien.

Es sei leicht, sich ein Bündnis aus Fidesz und Recht & Gerechtigkeit vorzustellen, sagt Doru Frantescu von Votewatch Europe. Beide Parteien teilten viele Standpunkte mit der Ausnahme des Verhältnisses zu Russland. Dagegen bestünden thematisch Differenzen mit der Lega, vor allem wirtschaftspolitisch. Auch sei die Lega viel größer und werde mehr Machtpositionen für sich beanspruchen.

Die Gespräche über eine Allianz wurden möglich, nachdem die Fidesz den Kreis der Christdemokraten verlassen hatte.

Journalist • Stefan Grobe