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Sozialgipfel in Porto: EU meldet Abschluss von BioNTech/Pfizer-Deal

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Ursula von der Leyen am Samstag beim EU-Sozialgipfel in Porto
Ursula von der Leyen am Samstag beim EU-Sozialgipfel in Porto   -   Copyright  Jose Coelho/AP
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Die Europäische Union sieht in dem Vorschlag der USA zur Freigabe von Patenten keine schnelle Lösung für den weltweiten Mangel an Corona-Impfstoffen.

Man sei aber bereit zu Diskussionen, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel auf dem Sozialgipfel in Porto: "Was das geistige Eigentum angeht, denken wir nicht, dass es kurzfristig die Wunderwaffe ist, aber wir sind bereit, uns mit diesem Thema zu beschäftigen, sobald ein konkreter Vorschlag auf den Tisch kommt."

In Porto findet an diesem Samstag auch ein virtuelles Gipfeltreffen zwischen der EU und Indien statt. Zugeschaltet wird der indische Premierminister Narendra Modi.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte vor dem Gipfelbeginn: "Ich bin sicher, dass wir einen großen Schritt nach vorne machen können, denn zwischen der EU und Indien gibt es eine enge Beziehung, aber auch viel ungenutztes Potenzial. Das größte ungenutzte Potenzial liegt im Bereich Handel und Investitionen."

In Porto ist deutlich geworden, dass viele EU-Staaten ihre Sozialpolitik nicht von Brüssel beeinflussen lassen wollen. So ist etwa die Diskussion eines EU-weiten Mindestlohns schon im Ansatz stecken geblieben.

Von der Leyen verkündete in Porto auch, dass der angekündigte Vertrag zum Ankauf von bis zu 1,8 Milliarden Dosen des Impfstoff von BioNTech/Pfizer unter Dach und Fach ist. Damit sollen Impfungen von Erwachsenen aufgefrischt und die 70 bis 80 Millionen Kinder in der EU gegen das Coronavirus immunisiert werden.