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Musterschüler Portugal - Lissabons Covid-Wiederaufbauplan als erster akzeptiert

Von Stefan Grobe
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Musterschüler Portugal - Lissabons Covid-Wiederaufbauplan als erster akzeptiert
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Portugal war das erste Land, das der EU-Kommission seinen Covid-Wiederaufbauplan vorgelegt und seine Prüfung bestanden hat. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen überbrachte die gute Nachricht persönlich nach Lissabon.

Im größten Wissenschaftszentrum des Landes bekam von der Leyen einen Einblick in die portugiesische Innovationsfähigkeit. Diese könnte noch an Bedeutung zunehmen, wenn ab Juli die europäischen Hilfsgelder fließen.

Der portugiesische Plan entspreche genau den vereinbarten Kriterien, so von der Leyen. Er sei ambitioniert, weitsichtig und helfe Portugal, eine bessere Zukunft für seine Bürger und die Europäische Union zu schaffen.

Das portugiesische Programm erhöht die wirtschaftliche Widerstandskraft, einschließlich einer Stärkung des staatlichen Wohnungsbaus und der Kapitalisierung von Unternehmen. Außerdem setzt es auf Investitionen in den Klimaschutz und die digitale Wirtschaft. Kritiker haben allerdings Zweifel, dass das Programm seine gewünschte Wirkung entfalten kann.

Der Plan konzentriere sich weniger auf die Pandemie-Folgen als auf langfristige Ausgaben, meint der Wirtschaftswissenschaftler Joao Cesar Das Neves. Dazu gehörten die Digitalisierung und die Dekarbonisierung - beides sei von der Pandemie eher begünstigt worden. Dagegen vernachlässige der Plan den unmittelbaren Wiederaufbau der von dem Virus stark betroffenen Branchen und gesellschaftlichen Bereichen wie Verschuldung, Bildung und dem Gesundheitswesen.

In der EU wird der Beginn der Auszahlung in einigen Wochen sehnsüchtig erwartet. Die EU-Kommission begab auf den Kapitalmärkten bereits die ersten EU-Anleihen. Durch diese Zehn-Jahres-Bonds wurden 20 Milliarden erlöst.

In den nächsten Tagen setzt von der Leyen die Tour ihrer guten Nachrichten in Spanien, Griechenland, Dänemark und Luxemburg fort.