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Stehauf-Männchen Löfven: Ministerpräsident in Schweden bleibt im Amt

Von Euronews
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Stefan Löfven im Parlament in Schweden
Stefan Löfven im Parlament in Schweden   -   Copyright  Christine Olsson/Christine Olsson
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Sozialdemokrat Stefan Lövfen ist als wenig charismatischer, aber geschickter Politiker bekannt. Jetzt ist er trotz des verlorenen Misstrauensvotums erneut mit der Regierungsbildung beauftragt worden.

Dabei stimmten nur 116 Abgeordnete für ihn, 173 Abgeordnete gegen ihn, 60 enthielten sich. Keine absolute Mehrheit für, aber auch keine gegen Löfven – das reicht im schwedischen System für die Wiederwahl.

Löfven war vor zwei Wochen per Misstrauensvotum aus dem Amt gekegelt worden. Mit ihm stürzte auch die komplette rot-grüne Minderheitsregierung. Vorausgegangen war ein Streit mit der Linkspartei über die Mietpreispolitik.

Der konservative Oppositionschef Ulf Kristersson hatte zuvor zwar den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten, aber nach kurzer Zeit aufgegeben.

Ein Argument von Ministerpräsident Stefan Löfven war, dass es während der Pandemie keine vorgezogenen Wahlen geben und das Land nicht in eine Krise gestürzt werden solle.

Krise nicht überstanden

Jetzt setzt Löfven, der das Land seit sieben Jahren ohne eigene Mehrheit regiert, auf eine Neuauflage seines Bündnisses mit den Grünen. Es wird damit gerechnet, dass er am Freitag sein Minderheitskabinett präsentiert.

Seine Regierung steht auf wackeligen Beinen. Beobachter vermuten, dass sie bereits an den Verhandlungen über den nächsten Staatshaushalt im Herbst erneut scheitern könnte.