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Schweden: Ministerpräsident Löfven verliert Misstrauensabstimmung

Von Euronews
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Schwedens Regierungschef Stefan Löfven an diesem Montag bei der Vertrauensabstimmung im Parlament
Schwedens Regierungschef Stefan Löfven an diesem Montag bei der Vertrauensabstimmung im Parlament   -   Copyright  Anders Wiklund/AP
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Den Misstrauensantrag hatten die rechtspopulistischen Schwedendemokraten gestellt. Löfven verlor die Abstimmung mit 109 zu 181 Stimmen. 176 Stimmen waren notwendig. Im Parlament sitzen 349 Abgeordnete. Löfven führt eine Minderheitsregierung mit seinen Sozialdemokraten und den Grünen.

Die Christdemokraten in Schweden stören sich laut ihrer Vorsitzenden Ebba Busch unter anderem am Vorgehen der Regierung gegen Kriminalität und Arbeitslosigkeit. Die Moderaten, die neben Löfvens Sozialdemokraten traditionell die stärkste Kraft im Reichstag in Stockholm stellen, werfen ihm Ähnliches vor. Sie wollen die Regierung austauschen und Schweden auf einen neuen Kurs bringen.

Hier sehen sie Löfvens Erklärung im Original:

Zugespitzt hat sich die Situation für Löfven durch Widerstand der Linken, auf deren Zustimmung er im Parlament ebenfalls angewiesen ist, zur freien Mietpreisfestsetzung für Neubauten.

Löfven ist der erste schwedische Regierungschef, der ein Misstrauensvotum nicht übersteht.

Löfven muss sich nach der Abstimmungsniederlage über sein weiteres Vorgehen entscheiden und hat dazu zwei Alternativen: entweder er tritt mitsamt seiner Regierung zurück. Oder er ruft innerhalb von einer Woche Neuwahlen aus. Seine Reaktion steht noch aus. Er regiert Schweden seit 2014.