Rom und Paris schliessen Freundschaftsvertrag
WERBUNGFrankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Ministerpräsident Mario Draghi haben einen umfangreichen bilateralen Vertrag unterzeichnet. Das französische Staatsoberhaupt und der Regierungschef Italiens kamen dazu im Quirinalspalast zusammen, dem Amtssitz des italienischen Staatspräsidenten.
"HISTORISCHER MOMENT"
Der Vertrag markiere einen «historischen Moment» in der Geschichte der Beziehungen beider Länder, sagte Draghi anschließend. «Frankreich und Italien festigen ihre diplomatischen, kommerziellen, politischen und kulturellen Beziehungen weiter.»
Der sogenannte Quirinalsvertrag soll die Zusammenarbeit der zweitgrößten (Frankreich) und drittgrößten (Italien) Volkswirtschaft
der EU in den Bereichen Stärkung der Europäischen Union, außenpolitische Vorhaben, Wirtschaft, Umwelt, Sicherheit, Kultur und
Bildung intensivieren. Draghi nannte etwa die Notwendigkeit einer auf Solidarität basierenden Migrationspolitik. Außerdem solle der
italienische Regierungschef einmal pro Quartal am Ministerrat der französischen Regierung teilnehmen und umgekehrt.
Mario Draghi, Italiens Ministerpräsident:
„Beim Thema Migration sehen wir die Notwendigkeit einer in der Europäischen Union geteilten Politik zur Steuerung der Asylströme, gegründet auf die Grundsätze von Verantwortung und Solidarität. Wir setzen uns für den Schutz unserer Landwirtschaftssysteme ein. Auch hier haben wir eine gemeinsame Position: Das ist ein extrem wichtiges Thema für unsere beiden Länder."
Mario Draghi kämpfte 2012 (als EZB-Präsident) entschlossen für den Erhalt des Euro („whatever it takes“), Emmanuel Macron tritt für eine Demokratisierung der EU ein.
Emanuel Macron, Frankreichs Präsident:
„Wir haben auch gemeinsam große Projekte von gemeinsamem europäischem Interesse durchgeackert, wie Wasserstoff, Cloud und Weltraum. Wir verhandeln ein wichtiges Weltraumabkommen, das dieser Branche, die für unsere zivilen und militärischen Aktivitäten so wichtig ist, neue Impulse verleiht. Von der Klärung im Bereich der Trägerraketen bis hin zu neuen Projekten, schreiben wir auch an einer sehr wichtigen Seite unserer Weltraumkooperation."
MODELL "ELYSEE-VERTRAG"
Als Modell des "Quirinals-Vertrags" gilt der "Élysée-Vertrag" zwischen Frankreich und Deutschland, abgeschlossen am 22. Januar 1963 von Bundeskanzler Konrad Adenauer und vom französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle.
1988 setzten Bundeskanzler Helmut Kohl und der französische Staatspräsident François Mitterrand in Ergänzung des Vertrages Räte für die Abstimmung von Verteidigungsinteressen (Deutsch-französischer Verteidigungs- und Sicherheitsrat) und der Wirtschafts-, Finanz- und Währungspolitik ein. 56 Jahre nach Unterzeichnung des Élysée-Vertrages unterschrieben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident Emmanuel Macron am 22. Januar 2019 im Krönungssaal des Aachener Rathauses einen neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrag.
Emmanuel Macron hatte das Projekt "Quirinalsvertrag" Anfang 2018 mit Italiens Ministerpräsident Paolo Gentiloni vorgeschlagen.