Inmitten schwerer Spannungen im Ukraine-Konflikt zeigt sich Russland bereit für neue Gespräche mit dem Westen, beharrt aber auf den bekannten "Sicherheitsgarantien". Umfassende Einigkeit herrscht nur beim Thema Kriegsvermeidung.
WERBUNGInmitten der Spannungen in Osteuropa hat der deutsche Kanzler Olkaf Scholz seinen Antrittsbesuch beim russischen Präsidenten Wladimir Putin absolviert. Nach einem mehrstündigen Vier-Augen-Gespräch beantworteten beide Fragen von Journalistinnen und Journalisten.
Putin sagte, Russland sei weiter bereit über Sicherheitsgarantien zu verhandeln und wolle keinen Krieg: "Wollen wir das oder nicht? Nein, natürlich nicht. Genau deshalb haben wir Vorschläge für einen Verhandlungsprozess unterbreitet."
Scholz bekräftigte die deutsche und europäische Bereitschaft zu einer friedlichen Beilegung der Spannungen mit dem Kreml. Nachhaltige Sicherheit könne nicht gegen Russland, sondern nur mit Russland erreicht werden. Es gelte, eine Eskalation mit Klugheit zu vermieden: "Für meine Generation ist Krieg in Europa undenkbar geworden und wir müssen dafür sorgen, dass das so bleibt. Es ist unsere verdammte Pflicht und Aufgabe als Staats- und Regierungschefs zu verhindern, dass es in Europa zu einer kriegerischen Eskalation kommt."
"Vorsichtiger Optimismus"
Die Nato warnte Moskau, die beiden abtrünnigen ukrainischen Regionen Luhansk und Donezk als Volksrepubliken anzuerkennen. Dazu hatte das russische Parlament Putin aufgefordert. Positiv bewertete Stoltenberg die Dialogbereitschaft Putins: "Wir glauben, dass es einen Grund für vorsichtigen Optimismus gibt, basierend auf den Signalen und Anzeichen, die aus Moskau kommen, dass sie bereit sind, sich zu engagieren, sich weiterhin in diplomatischen Bemühungen zu engagieren und wir sind bereit, uns weiterhin in diplomatischen Bemühungen zu engagieren."
Das Verteidigungsministerium in Moskau hat nach eigenen Angaben im Westen und Süden Russlands mit dem Abzug von Soldaten und militärischem Gerät begonnen. Videos des Ministeriums sollen die Darstellung unterstreichen. Die Nato sieht für einen Rückzug allerdings keine Anzeichen.
Auf russische Manöver und den Zusammenzug von bis zu 130000 Soldaten an ukrainischen Grenzen hatten westliche Länder und die Nato mit großer Sorge reagiert.