Schwieriger Antrittsbesuch von Scholz im Kreml: "Es ist unsere verdammte Pflicht"
Kommentare
Inmitten der Spannungen in Osteuropa hat der deutsche Kanzler Olkaf Scholz seinen Antrittsbesuch beim russischen Präsidenten Wladimir Putin absolviert. Nach einem mehrstündigen Vier-Augen-Gespräch beantworteten beide Fragen von Journalistinnen und Journalisten.
Putin sagte, Russland sei weiter bereit über Sicherheitsgarantien zu verhandeln und wolle keinen Krieg: "Wollen wir das oder nicht? Nein, natürlich nicht. Genau deshalb haben wir Vorschläge für einen Verhandlungsprozess unterbreitet."
Scholz bekräftigte die deutsche und europäische Bereitschaft zu einer friedlichen Beilegung der Spannungen mit dem Kreml. Nachhaltige Sicherheit könne nicht gegen Russland, sondern nur mit Russland erreicht werden. Es gelte, eine Eskalation mit Klugheit zu vermieden: "Für meine Generation ist Krieg in Europa undenkbar geworden und wir müssen dafür sorgen, dass das so bleibt. Es ist unsere verdammte Pflicht und Aufgabe als Staats- und Regierungschefs zu verhindern, dass es in Europa zu einer kriegerischen Eskalation kommt."
"Vorsichtiger Optimismus"
Die Nato warnte Moskau, die beiden abtrünnigen ukrainischen Regionen Luhansk und Donezk als Volksrepubliken anzuerkennen. Dazu hatte das russische Parlament Putin aufgefordert. Positiv bewertete Stoltenberg die Dialogbereitschaft Putins: "Wir glauben, dass es einen Grund für vorsichtigen Optimismus gibt, basierend auf den Signalen und Anzeichen, die aus Moskau kommen, dass sie bereit sind, sich zu engagieren, sich weiterhin in diplomatischen Bemühungen zu engagieren und wir sind bereit, uns weiterhin in diplomatischen Bemühungen zu engagieren."
Das Verteidigungsministerium in Moskau hat nach eigenen Angaben im Westen und Süden Russlands mit dem Abzug von Soldaten und militärischem Gerät begonnen. Videos des Ministeriums sollen die Darstellung unterstreichen. Die Nato sieht für einen Rückzug allerdings keine Anzeichen.
Auf russische Manöver und den Zusammenzug von bis zu 130000 Soldaten an ukrainischen Grenzen hatten westliche Länder und die Nato mit großer Sorge reagiert.
- Russland und die Ukraine haben 5 Stunden lang in Belarus verhandelt, doch Moskau fordert die Anerkennung der 2014 annektierten Krim als russisch.
- Der Chefankläger am Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag hat Ermittlungen gegen Russland wegen des Kriegs in der Ukraine eingeleitet.
- NATO-Mitlglied Türkei sperrt den Bosporus und die Dardanellen für Kriegsschiffe.
FC Schalke 04 gibt Gazprom den Laufpass
euronewsDer deutsche Fußball-Zweitligist stellt seine Zusammenarbeit mit dem russischen Unternehmen ein. Gazprom war bisher Hauptgeldgeber der Königsblauen.
Netto stellt Verkauf von Waren aus Russland ein
Die Supermarktkette Netto, die vor allem im Norden und Osten Deutschlands vertreten ist, boykottiert russische Waren. Damit folgt sie ihrem dänischen Mutterkonzern, Salling Group. In Deutschland, Dänemark und Polen würden bereits seit Samstag keine Waren mehr aus Russland mehr angeboten. Dies betreffe rund 15 Artikel, darunter Süßwaren, Fertiggerichte und Spirituosen wie Wodka.
Hacker haben am Montag die Internetseiten mehrerer russischer Staatsmedien und Tageszeitungen manipuliert. Auf den Internetseiten der Kreml-freundlichen Tageszeitung "Iswestija", der staatlichen Nachrichtenagenturen Tass, Ria Nowosti, Kommersant und des Magazins Forbes Russia tauchte für einige Minuten eine Botschaft auf, in der ein Ende der russischen Invasion gefordert wurde. Das Banner mit Absender des Hackerkollektiv "Anonymous" lautete: "Wir fordern Sie dringend auf, diesen Wahnsinn zu stoppen, schicken Sie Ihre Söhne und Ehemänner nicht in den sicheren Tod. Putin bringt uns zum Lügen und bringt uns in Gefahr".