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EU fordert neue Sanktionen für Russland nach dem Massaker in Butscha

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Von Katharina Sturm
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Butscha
Butscha   -   Copyright  Vadim Ghirda/Copyright 2022 The Associated Press. All rights reserved.

Die EU will neue Sanktionen für Moskau, nachdem die Gräueltaten in Butscha den Verdacht eines Kriegsverbrechens aufwerfen. Putin wird aufgefordert den Krieg zu beenden und ein Öl- und Gas-Embargo ist im Gespräch.

Wir müssen handeln.
Emmanuel Macron

Das Massaker an Zivilistinnen und Zivilisten im Kiewer Vorort Butscha hat internationale Entrüstung ausgelöst und den Verdacht vom Kriegsverbrechen aufgeworfen. Nach dem russischen Abzug waren mehrere hundert Leichen gefunden worden, einige gefesselt und aus nächster Nähe erschossen.

Die EU will neue Sanktionen für Moskau. Außerdem verurteilt sie in einer Erklärung die Massaker und fordert Putin auf, den Krieg zu beenden. Auch ein Öl- und Gas-Embargo ist im Gespräch.

Die europäischen Staats- und Regierungschefs und der Menschenrechtsbeauftragte der Vereinten Nationen verurteilten das Massaker, einige von ihnen bezeichneten es auch als Völkermord. US-Präsident Joe Biden erklärte, der russische Präsident Wladimir Putin müsse sich vor Gericht für Kriegsverbrechen verantworten.

Emmanuel Macron sagt, dass das was gerade in Butscha passiert ist, eine neue Runde von Sanktionen und sehr klaren Maßnahmen erfordere. Frankreich würde sich mit seinen europäischen Partnern, vor allem mit Deutschland, absprechen und weitere Einzelmaßnahmen ergreifen. Macron sei für eine neue Runde von Sanktionen, insbesondere für Kohle- und Benzin-Sanktionen.

Russland weist die Anschuldigungen zurück und hat eine Sondersitzung des Sicherheitsrates der UN beantragt, um die Vorfälle in Butscha zu besprechen.

Dmitry Peskov ist Pressesprecher Wladimir Putins und gibt bekannt, dass der Kreml jegliche Anschuldigungen kategorisch zurückweise. Sie seien der Meinung, dass die Angelegenheit auf der höchstmöglichen Ebene diskutiert werden muss. Es sei daher ihre Absicht, diese Thematik im UN-Sicherheitsrat zu behandeln. Sie seien sich bewusst, dass diese Initiative erst letzte Woche blockiert wurde.

Russland bestreitet für die Vorfälle in Butscha verantwortlich zu sein und wirft der Ukraine vor die Weltöffentlichkeit zu täuschen. Die schockierenden Bilder, die die Welt erschüttert haben und die Aussagen von ukrainischen Überlebenden nach dem Abzug der russischen Streitkräfte seinen gefälscht.