Kanzler Olaf Scholz hat der Ukraine ein modernes Flugabwehrsystem versprochen - bei seiner Rede im Bundestag.
WERBUNGZusätzlich zu der in der Generaldebatte im Bundestag am Mittwoch angekündigten Flugabwehr will Deutschland jetzt auch vier Mehrfachraketenwerfer aus Beständen der Bundeswehr in die Ukraine liefern.
Das geschehe in enger Abstimmung mit den USA, die auch die Ausbildung ukrainischer Soldaten an den Systemen übernehmen würden, hieß es am Mittwoch aus Regierungskreisen.
Zu Beginn der Generaldebatte im Bundestag hat CDU-Chef Friedrich Merz den Kanzler und dessen Ukraine-Politik hart angegriffen.
Mit IRIS-T kann ganze Großstadt vor russischen Luftangriffen geschützt werden
In seiner Rede kündigte Scholz an, dass Deutschland der Ukraine moderne Flugabwehr zur Verfügung stellen wird. "Die Bundesregierung hat zudem ganz aktuell entschieden, dass wir mit dem System IRIS-T das modernste Flugabwehrsystem liefern, über das Deutschland verfügt“, sagte Scholz. „Damit versetzen wir die Ukraine in die Lage, eine ganze Großstadt vor russischen Luftangriffen zu schützen.“
Außerdem werde den ukrainischen Streitkräften ein Ortungsradar zur Verfügung gestellt, das Artillerie aufklären könne, sagte Scholz im Bundestag.
Verstimmung über unklare Rolle Deutschlands
Vor gut drei Monaten, kurz nach Beginn des Kriegs in der Ukraine, hatte Olaf Scholz eine "Zeitenwende" der deutschen Politik angekündigt. Nun bleibe er hinter den Ansprüchen zurück, sagte CDU-Chef Friedrich Merz. "Alles, was Sie da gesagt haben, verdampft und verdunstet im Unklaren".
Das Wort einer Zeitenwende bleibe "beziehungslos im Raum stehen".Gut einen Monat nach einer im Bundestag beschlossenen Waffenlieferung sei immer noch nichts von Deutschland aus bei der ukrainischen Armee angekommen, so Merz in seiner Kritik.
In der Europäischen Union gebe es mittlerweile "Enttäuschung über die unklare Rolle Deutschlands und es gibt richtig Verärgerung über Sie und Ihre Regierung.
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