Das Königreich Dänemark hatte Unternehmen die Vermarktung von Käse in Nicht-EU-Staaten unter dem Namen Feta erlaubt. Die EU-Kommission sah Europarecht verletzt und zog vor den EuGH - mit Unterstützung Griechenlands und Zyperns.
WERBUNGDänemark muss die Vermarktung von im Land erzeugten Käse unter dem Namen "Feta" unterbinden.
Mit Unterstützung Griechenlands und Zyperns - beides Feta-Exporteure - war die EU-Kommission gegen die bisher praktizierte Vermarktung in Nicht-EU-Staaten vorgegangen. Der EuGH hat dem Königreich diese nun verboten.
Dänemark hatte den Standpunkt vertreten, eine entsprechende EU-Verordnung gelte nur für Erzeugnisse, die in der Europäischen Union vermarktet würden, nicht aber für Ausfuhren in Drittländer.
Die EU-Regeln für geschützte Ursprungsbezeichnungen gelten nach dem nun erfolgten Urteil des EuGH damit auch für Unternehmen, die ihre Produkte nicht für den europäischen Markt erzeugen.
Hersteller aus EU-Ländern dürfen in Drittstaaten keine Produkte unter Bezeichnungen anbieten, die sie innerhalb der EU so nicht verkaufen dürften. Zudem sind Staaten dazu verpflichtet, mögliche Verstöße zu verfolgen. Das geht aus der nun veröffentlichten Entscheidung hervorgeht.