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Bundeswehr setzt den Einsatz in Mali vorerst aus

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Von Euronews
Mali
Mali   -   Copyright  Katucya Barolin/AP

Deutschland stellt den Bundeswehr-Einsatz im westafrikanischen Mali bis auf Weiteres ein. Das teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mit.

Die malische Regierung habe der Bundeswehr zum wiederholten Mal Überflugrechte verweigert, hieß es zur Begründung. Mit dem Flug sollte das Personal vor Ort turnusmäßig ausgetauscht werden.

Nach dem letzten Putsch 2021 hat das Militär in Mali die Macht ergriffen, Verbindungen zur ehemaligen Kolonialmacht Frankreich beendet und die russische Söldnertruppe Wagner ins Land geholt, um gegen die immer größere Gefahr durch militante Islamisten vorzugehen. Die Übergangsregierung wendet sich zunehmend vom Westen ab – und Russland zu.

Grundsätzlich sei Deutschland weiterhin bereit, sich an der internationalen Friedensmission zu beteiligen, versicherte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Das mache allerdings nur Sinn, wenn das von der dortigen Regierung unterstützt werde.

Russland und Wagner-Gruppe in Mali

Noch im Juni hatte der UN-Sicherheitsrat die UN-Friedensmission um ein Jahr verlängert. Doch die Mission in Mali ist zur tödlichsten für UN-Blauhelme geworden.

Zuletzt wurde die Mission ohne französische Luftunterstützung ausgeführt. Es wurde befürchtet, dass das dazu führen könnte, dass andere Länder wie Großbritannien oder Deutschland nicht mehr mitarbeiten wollen. Die Bundeswehr war bisher mit rund 1.300 Soldat:innen an zwei internationalen Militäreinsätzen in Mali beteiligt.

Nach Erkenntnissen westlicher Regierungen ist das Kreml-nahe Söldnerunternehmen Wagner vor Ort stark involviert. Nach Berichten von Menschenrechtsorganisationen sollen sich russische Sicherheitskräfte an schweren Übergriffen der malischen Armee auf die eigene Bevölkerung beteiligt haben.

Erst Anfang der Woche war der Leiter der politischen Abteilung des Auswärtigen Amts für Afrika, Lateinamerika, Nah- und Mittelost, Christian Buck, für Verhandlungen nach Mali gereist. Anschließend hieß es, die malische Seite habe signalisiert, die Rotation der Truppen könne in nächster Zeit wieder aufgenommen werden.

Auch Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) soll erst am Donnerstag in einem Telefonat mit ihrem malischen Amtskollegen Sadio Camara entsprechende Zusicherungen erhalten haben.

Mali mit seinen rund 20 Millionen Einwohnern hat seit 2012 drei Militärputsche erlebt und gilt als politisch äußerst instabil. Seit dem jüngsten Putsch im Mai 2021 wird das Land von einer militärischen Übergangsregierung geführt. Seitdem wird der Einsatz der UN-Friedenstruppe Minusma, an dem auch die Bundeswehr beteiligt ist, immer wieder beeinträchtigt.

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