Wie oft denn noch? Längster Wahlgang seit 164 Jahren im US-Repräsentantenhaus

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Von Euronews  mit DPA/AP
Dunkle Wolken über dem US-Repräsentantenhaus: Republikanische Hardliner sorgen für historischen Stillstand.
Dunkle Wolken über dem US-Repräsentantenhaus: Republikanische Hardliner sorgen für historischen Stillstand.   -   Copyright  Susan Walsh/AP Photo

Wie lange noch wird der Machtkampf zwischen Kevin McCarthy und dem harten Flügel der Republikanischen Partei andauern?

Auch der dritte Abstimmungstag um den Vorsitz des US-Repräsentantenhauses verlief für McCarthy desaströs. Er konnte in keiner der Wahlrunden des Tages Boden wettmachen - trotz offenbar weiterer großer Zugeständnisse an seine parteiinternen Gegner. Auch im 10. Durchgang zeichnete sich erneut eine Schlappe ab.

Damit hat das Verfahren einen neuen Rekord gebrochen: Seit dem 19. Jahrhundert haben die Abgeordneten im Repräsentantenhaus nicht mehr so viele Anläufe gebraucht, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen.

1859 wurde der Republikaner William Pennington erst im 44. Wahlgang zum Vorsitzenden gewählt. Das Prozedere dauerte mehrere Wochen. Ähnliches bahnt sich auch diesmal an.

Unterhändler setzen auf Vertagung bis Montag

Die Unterhändler zwischen den Verbündeten und Gegnern von Kevin McCarthy drängen auf eine Einigung noch am Abend, "um Fortschritte zu erzielen".

Das Problem: Mindestens vier republikanische Abgeordnete sind am Freitag wegen verschiedener familiärer Verpflichtungen nicht mehr vor Ort. Deswegen solle eine Einigung darüber gefunden werden, das Prozedere zu vertagen und erst am Montag wieder fortzusetzen.

20 Abtrünnige blockieren weiter

Die 20 Abtrünnigen, von gemäßigten Republikanern als Terroristen oder die "20 Taliban" beschimpft, nominierten erneut einen Gegenkandidaten, den republikanischen Abgeordneten Byron Donalds.

Einer der größten McCarthy-Kritiker, der Abgeordnete Matt Gaetz aus Florida, gab seine Stimme gar symbolisch an Ex-Präsident Donald Trump ab.

Die Demokraten stimmten erneut für Hakeem Jeffries aus New York. Er hat bislang in jedem Wahlgang die meisten Stimmen erhalten, dabei aber auch die nötige Mehrheit verfehlt.

Deal mit den Demokraten letzter Ausweg?

McCarthy steht unter massivem Druck, könnte womöglich mit den Demokraten verhandeln oder letztlich sogar seine Kandidatur ganz zurückziehen, damit das Repräsentantenhaus nach einem historischen Stillstand endlich mit der Regierungsarbeit beginnen kann.

Der erbitterte interne Kampf der Republikaner um die Führung im Repräsentantenhaus überschattete den Auftakt in eine neue Legislaturperiode. Es ist das erste Mal seit hundert Jahren, dass bei der Wahl mehr als ein Anlauf nötig ist und eine Fraktion ihren Kandidaten nicht im ersten Durchgang ins Amt wählt.

Angesichts einer knappen Mehrheit ist McCarthy in der Kammer auf fast jede Stimme angewiesen. Wenn alle Abgeordneten anwesend sind und abstimmen, benötigt er 218 Stimmen. In den ersten beiden Anläufen fielen nur 203 auf ihn - bei der dritten sogar nur noch 202.