Kein Frieden: UN-Sicherheitsrat diskutiert die unterschiedlichen Positionen im Ukraine-Krieg

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Von euronews
Un-Sicherheitsrat in New York
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Im UN-Sicherheitsrat wurden die Positionen des Ukraine Krieges ausgetauscht. Rosemary DiCarlo, die UN- Untergeneralsekretärin beginnt: "Es gibt keine Anzeichen für ein Ende der Kämpfe. Die vorherrschende Logik ist eine militärische, die im Moment wenig oder gar keinen Raum für einen Dialog lässt. Aber alle Kriege enden, und so wird auch dieser enden."

Die Ukraine reagiert, Emine Dzhaparova, Erste stellvertretende Außenministerin: "Es ist klar, dass es keinen Raum für Kompromisse mit dem Bösen gibt. Denn wenn die Ukraine aufhört zu kämpfen, wird sie sterben. Die Welt, wie wir sie kennen, wird sterben. Wenn Russland seine Aggression stoppt, wird der Krieg enden. So einfach ist das."

Der ständiger Vertreter der Russische Föderation bei den Vereinten Nationen, Vasily Nebenzya, stellt die Position Russlands dar: "Mit dem Beginn dieser speziellen Militäroperation soll sichergestellt werden, dass vom ukrainischen Territorium keine Bedrohung für Russland ausgeht und die Diskriminierung der russischsprachigen Bevölkerung beendet wird. Wenn dies durch friedliche Verhandlungen erreicht werden kann, sind wir bereit, uns daran zu beteiligen, wenn nicht, werden wir es mit militärischen Mitteln erreichen."

Die Aufgaben und Befugnisse des Sicherheitsrats sind in der UN-Charta, dem Gründungsdokument der Organisation, festgelegt.

Der Sicherheitsrat besteht aus 15 Mitgliedern: fünf ständige Sitze gehören China, Frankreich, der Russischen Föderation, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten; zehn nicht-ständige Sitze werden von den anderen UN-Mitgliedsländern im Rotationsverfahren gewählt. Es ist das Gremium, dem die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit übertragen wurde.

Gemäß Artikel 25 der Charta sind alle Mitglieder der Vereinten Nationen verpflichtet, die vom Rat gefassten Beschlüsse zu akzeptieren und auszuführen. Mit anderen Worten: Die vom Rat getroffenen Maßnahmen sind für alle UN-Mitgliedstaaten verbindlich.