Kampfpanzer für Ukraine: Ist Scholz beim Leopard-2 zu zögerlich?

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Von Euronews  mit dpa
 Olaf Scholz spricht mit Bundeswehrsoldaten vor einem Kampfpanzer Leopard 2 während einer Übung in Ostenholz im Oktober.
Olaf Scholz spricht mit Bundeswehrsoldaten vor einem Kampfpanzer Leopard 2 während einer Übung in Ostenholz im Oktober.   -   Copyright  Moritz Frankenberg/AP

Die Debatte über mögliche Kampfpanzerlieferungen aus Deutschland nimmt Fahrt auf. Nach langem Zögern soll Kanzler Olaf Scholz laut Medienberichten bereit sein, Leopard-2-Panzer zur Verfügung zu stellen. Allerdings nur unter einer Bedingung - nämlich dass die USA den eigenen schweren Panzer Abrams liefern - und das lehnt Washington am Abend ab. Die Abrams seien zu aufwändig bei der Instandhaltung.

Aus Polen und anderen Länder kommt Kritik am zu zögerlichen deutschen Kanzler.

Scholz: Auch USA sollen Kampfpanzer schicken

Der Druck auf Scholz war gewachsen, nachdem Polen, Litauen und Finnland auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos eine rasche Liefergenehmigung gefordert hatten.

Auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg versprach der Ukraine in Davos schwere Waffen. "Sie sind der Weg zum Frieden", sagte er am Mittwoch. "Das mag paradox klingen, aber der einzige Weg zu einem Verhandlungsfrieden ist, den russischen Präsidenten Putin davon zu überzeugen, dass er auf dem Schlachtfeld nicht gewinnen wird."

USA wollen schwere Waffen liefern, aber nicht Abrams-Panzer

Scholz soll laut den Medienberichten US-Präsident Biden am Telefon klar gemacht haben: Deutschland könne dem Druck der Lieferung nur nachkommen, wenn die USA ihrerseits Kampfpanzer vom Typ Abrams liefern. Das aber lehnt Washington ab – weil das Geld und die Zeit für die schwierige Ausbildung fehlten.

Das Nachrichtenportal Politico berichtet, die USA bereiteten die Lieferung anderer schwerer Waffen wie Radschützenpanzer des Typs Stryker vor. Diese werden zur Aufklärung und zum Transport eingesetzt. Dass die USA die Bereitstellung eigener Abrams-Kampfpanzer genehmigen, sei aber nicht zu erwarten.

Bei seinem Auftritt am Mittwoch in Davos hatte sich Scholz noch mit keinem Wort zum Thema Kampfpanzer geäußert, der Ukraine aber Unterstützung zugesagt.

"Und während wir der Ukraine zeigen, dass sie sich auf unsere Unterstützung für ihren mutigen Kampf verlassen kann, ist es auch klar, dass wir vermeiden werden, dass dies zu einem Krieg zwischen Russland und der NATO wird", so Scholz.

Vor dem Ukraine-Krisentreffen morgen in Ramstein steht für den neuen deutschen Verteidigungsminister Pistorius heute ein Treffen mit seinem US-Amtskollegen Austin an.

Gibt Pistorius am Freitag grünes Licht?

Mit der Angst vor einer weiteren Eskalation des Kriegs hatte der Kanzler auch sein bisheriges Zögern bei der Frage nach Panzerlieferungen begründet.

Am Freitag findet auf der Airbase Ramstein der Gipfel der Ukraine-Verbündeten statt – auch hier dürften die Waffenforderungen großes Thema sein. Möglich, dass der neue deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius dann grünes Licht gibt.