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Myanmar: Partei von Aung San Suu Kyi wird aufgelöst

Myanmars inhaftierte Regierungschefin Aung San Suu Kyi, die seit ihrer Verurteilung im Gefängnis ist
Myanmars inhaftierte Regierungschefin Aung San Suu Kyi, die seit ihrer Verurteilung im Gefängnis ist Copyright Aung Shine Oo/Copyright 2020 The AP. All rights reserved.
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Von Euronews mit dpa
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Parteien, die die Frist für die Registrierung bei den Wahlen nicht eingehalten haben, werden automatisch aufgelöst. Darunter fällt auch die Partei der inhaftierte Regierungschefin Aung San Suu Kyi.

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In Myanmar hat die Militärjunta die Partei der entmachteten Ex-Regierungschefin und weitere Oppositionsparteien aufgelöst. Suu Kyis "Nationale Liga für Demokratie" (NLD) habe es versäumt, die Auflagen, die für die Registrierung der kommenden Parlamentswahlen nötig seien, zu erfüllen. 

Ein Datum für die angekündigten Wahlen gibt es allerdings noch nicht.  Junta-Chef Min Aung Hlaing hatte am Montag bei einer großen Militärparade erklärt, eine Wahl könne nur in einem stabilen Umfeld durchgeführt werden.

Die von der Junta eingesetzte Wahlkommission hatte ein Gesetz zur Registrierung politischer Parteien für Wahlen verabschiedet, allerdings sind die Regeln kompliziert und undurchsichtig. Die Vorgaben für politische Parteien waren derart streng, dass nur wenige sie erfüllen konnten. 63 Parteien hatten die Zulassung zu den Wahlen geschafft, 40 verfehlten sie. Damit werden sie automatisch aufgelöst.

Das Land versinkt seit dem Putsch der Militärs am 1. Februar 2021 in Chaos, Aung San Suu Kyi sitzt wegen verschiedener angeblicher Vergehen im Gefängnis. 

Die regierende Junta unterdrückt jegliche Art von Widerstand.

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