Joe Biden in Nordirland: "Frieden und Wohlstand gehören zusammen"

Biden bei seiner Ansprache an der Ulster Universität in der nordirischen Hauptstadt Belfast
Biden bei seiner Ansprache an der Ulster Universität in der nordirischen Hauptstadt Belfast Copyright Patrick Semansky/Copyright 2023 The AP. All rights reserved.
Von Euronews mit dpa
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25 Jahre nach dem Friedensschluss in Nordirland leidet die frühere Bürgerkriegsregion unter Spannungen und politischer Lähmung. US-Präsident Biden bemüht sich bei einem Besuch dort um Aufbruchstimmung.

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Bei einem Besuch im nordirischen Belfast hat Joe Biden an die Bedeutung des Karfreitagsabkommens erinnert. In seiner Rede zum 25. Jahrestag der Vereinbarung sagte der US-Präsident, im Rückblick vergesse man oft, wie hart erarbeitet und wie erstaunlich der Frieden damals gewesen sei.

Biden in Belfast: "Ihre Geschichte ist Amerikas Geschichte"

Ihn zu bewahren sei auch den Amerikanern und ihm ganz persönlich wichtig, sagte Biden, der irischer Herkunft ist. "Ihre Geschichte ist unsere Geschichte. Und was noch wichtiger ist: Ihre Zukunft ist Amerikas Zukunft." Belfast sei heute das pulsierende Herz Nordirlands, und es sei auf dem besten Weg, beispiellose Investitionen in die Wirtschaft von Gemeinden im gesamten Vereinigten Königreich, in ganz Irland und in den USA voranzutreiben. Frieden und wirtschaftlicher Wohlstand gehörten zusammen.

Der US-Präsident rief dazu auf, das 25. Jubiläum des Abkommens zu feiern mit einem Bekenntnis zu Erneuerung und dazu, Schäden aus der Vergangenheit zu reparieren. Biden bemühte sich bei seiner Rede, Aufbruchstimmung zu verbreiten. 

Dort wo einst Stacheldraht die Stadt geteilt habe, stehe heute die Ulster Universität als Kathedrale des Lernens. Belfast sei heute ein Ort für Handel, Kunst, Inspiration. "Die Dividenden des Friedens sind überall um uns herum."

25 Jahre nach Karfreitagsabkommen: Immer noch Spannungen

Auch ein Vierteljahrhundert nach dem Abschluss des Karfreitagsabkommens hat die Region aber noch immer mit Spannungen zu kämpfen. In Belfast und Londonderry, das Katholiken nur Derry nennen, leben Katholiken und Protestanten noch immer in unterschiedlichen Stadtvierteln - getrennt durch meterhohe Mauern und Zäune, sogenannte "peace walls". Selbst Kindergärten und Schulen sind nach Konfessionen getrennt. Kurz vor dem Biden-Besuch kam es vereinzelt zu Ausschreitungen, bei denen ein Polizeiauto in Brand gesetzt wurde.

Die Provinz leidet wegen des Streits über die Brexit-Regeln für Nordirland auch seit mehr als einem Jahr unter politischer Lähmung. Daran änderte auch die Ende Februar von London und Brüssel geschlossene sogenannte Windsor-Vereinbarung zur Beilegung des Streits nichts. 

Die protestantisch-unionistische Partei DUP gibt sich stur und fordert weitere Zugeständnisse. Die beiden jeweils größten Parteien aus beiden konfessionellen Lagern müssen sich dem Karfreitagsabkommen zufolge auf eine Regierungsbildung in Nordirland einigen, sonst bleibt die Selbstverwaltung handlungsunfähig. Nicht einmal das Regionalparlament kann zusammentreten.

Biden lobte die Vereinbarung zwischen London und Brüssel und rief die Parteien in Nordirland dazu auf, wieder in eine gemeinsame Regierung einzutreten. Er betonte aber, dies sei eine Entscheidung der beteiligten Parteien. Mit Blick auf ein Treffen mit den Chefs der wichtigen nordirischen Parteien betonte Biden auch, er wolle zuhören. Dass der US-Präsident einen Durchbruch bewirken könnte, hatte ohnehin kaum jemand geglaubt.

Spurensuche nach Bidens Vorfahren in Irland

Biden traf sich bei seinem Besuch in Belfast auch mit dem britischen Premier Rishi Sunak. Von der britischen Regierung hieß es im Anschluss, beide hätten ihre Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass Parlament und Regierung in Nordirland so bald wie möglich wieder funktionsfähig werden. Zu Bidens Rede an der Universität blieb Sunak nicht.

Biden reiste direkt nach der Rede in Belfast weiter nach Irland. Dort sind mehrere Stopps vorgesehen: Neben politischen Gesprächen in der irischen Hauptstadt Dublin plant der Demokrat Besuche an verschiedenen Orten im Land, aus denen Vorfahren von ihm stammen. Am Mittwoch war zunächst ein Abstecher nach County Louth im Nordosten Irlands geplant. Nach Angaben des Weißen Hauses wird Biden auf dem Trip von seinem Sohn Hunter und seiner Schwester Valerie begleitet. Der 80-Jährige bleibt noch bis Freitag auf der Grünen Insel.

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