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Von der Leyen zum EU-Beitritt der Ukraine: Deutlich über 90% des Weges geschafft

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Copyright AP Photo/Efrem Lukatsky
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Von Euronews
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In seiner allabendlichen Videobotschaft an die Ukrainerinnen und Ukrainer sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj ihnen, sie sollten sich schon mal daran gewöhnen, Teil der Europäischen Union zu werden.

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In seiner allabendlichen Videobotschaft an die Ukrainerinnen und Ukrainer sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj ihnen, sie sollten sich schon mal daran gewöhnen, Teil der Europäischen Union zu werden. Die Zeit, da die ukrainische Flagge in Brüssel mit den Fahnen anderer EU-Staaten wehen werde, rücke näher. 

Nach dem Besuch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in der Ukraine rechnet Kiew noch in diesem Jahr mit dem Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen. Er habe positive Signale von der Kommissionspräsidentin bekommen, sagte Selenskyj. 

Von der Leyen: Ukraine erfüllt Voraussetzungen für EU-Beitrittsverhandlungen fast vollständig

Von der Leyen hatte dem Land während ihres Besuchs Erfolge bei den Reformbemühungen bescheinigt. "Ich möchte Ihnen sagen, wie beeindruckt wir von den Reformen sind, die Sie inmitten eines Krieges durchgeführt haben. Sie sollten nie vergessen, dass Sie einen existenziellen Krieg führen und gleichzeitig Ihr Land tiefgreifend reformieren."

Von der Leyen will an diesem Mittwoch den EU-Fortschrittsbericht zur Ukraine vorlegen. Im Dezember sollen die Staats- und Regierungschefs der EU dann über den Beginn offizieller Beitrittsverhandlungen entscheiden. Diese müssen die 27 EU-Staaten allerdings einstimmig beschließen.

Es gehe nicht darum, dass die EU der Ukraine etwas vorschreibe, betonte Selenskyj mit Blick etwa auf den von Brüssel immer wieder geforderten Kampf gegen Korruption. "Die Transformation unseres Landes ist etwas, das wir selbst brauchen", sagte er. Die Ukraine habe trotz des Krieges in Rekordgeschwindigkeit den EU-Kandidatenstatus erhalten und nun auch die Voraussetzungen geschaffen für den Beginn der Verhandlungen über den Beitritt.

Noch nicht alle sieben Voraussetzungen uneingeschränkt erfüllt

Das Land habe viele Etappenziele auf dem Weg zu einem Beitritt zur Europäischen Union erreicht, sagte von der Leyen. Sie nannte die Reform des Justizsystems, die Eindämmung des Einflusses der Oligarchen und die Bekämpfung der Geldwäsche. Sie war am Samstagmorgen zu ihrem sechsten Besuch in dem Land seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar 2022 eingetroffen.

Die Ukraine erfüllt die Voraussetzungen für EU-Beitrittsverhandlungen laut von der Leyen inzwischen fast vollständig. "Sie haben bereits deutlich über 90 Prozent des Wegs hinter sich", sagte sie in einer Rede vor der Obersten Rada, dem ukrainischen Parlament. Es seien bereits viel größere Fortschritte gemacht worden, als von einem Land im Krieg erwartet werden könnten.

Aus Kommissionskreisen hieß es zuletzt, dass die Ukraine sehr große Fortschritte gemacht habe, es aber vermutlich noch nicht möglich sein werde, alle sieben Voraussetzungen als uneingeschränkt erfüllt zu bewerten. Voraussichtlich werde den EU-Staaten deswegen empfohlen, den Beginn der Beitrittsverhandlungen zwar zu beschließen, den ersten Verhandlungstermin aber erst nach Erfüllung aller Reformauflagen festzulegen.

Selenskyj sieht keine Pattsituation im Krieg mit Russland

Präsident Selenskyj wies indes Befürchtungen von Armeeoberbefehlshaber Walerij Saluschnyj zurück, der Krieg könnte sich im jetzigen Stadium festfahren. «Heute sind die Leute müde, alle werden müde, und es gibt verschiedene Meinungen. Das ist klar, doch gibt es keine Pattsituation», sagte Selenskyj. General Saluschnyj hatte in einem Beitrag für die britische Zeitschrift "The Economist" erklärt, dass die Ukraine in einem Stellungskrieg gefangen sei.

Wegen der russischen Luftüberlegenheit seien die Ukrainer zurückhaltender beim Einsatz ihrer Soldaten, erklärte Selenskyj. Die im kommenden Jahr erwarteten F-16-Kampfjets und eine stärkere Flugabwehr würden die Situation zu ukrainischen Gunsten ändern.

Die Ukraine wehrt sich mit massiver westlicher Hilfe gegen die russische Invasion. Die große Gegenoffensive zur Befreiung ihrer von Russland besetzten Gebiete ist weit hinter den selbstgesteckten Zielen zurückgeblieben. Saluschnyj räumte in seinem Artikel Fehler bei der Planung ein. Der Westen müsse mit neuen Waffenlieferungen die Ukraine befähigen, diese Situation zu ändern. Zudem mahnte er an, im Zuge einer stärkeren Mobilmachung den Kreis der wehrpflichtigen Männer auszuweiten, um mit dem zahlenmäßig überlegenen russischen Gegner gleichzuziehen.

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