Die Schweiz, die nicht der NATO angehört, hatte 2022 fünf Patriot-Systeme bestellt, deren Lieferung in diesem Jahr beginnen und 2028 abgeschlossen sein soll. Die Lieferungen werden sich aber wegen des Ukraine-Kriegs verzögern, so die USA.
Die Schweizer Regierung erwägt, den vereinbarten Kauf des Patriot-Luftverteidigungssystems aus den Vereinigten Staaten wegen erheblicher Lieferverzögerungen aufzugeben, sagte Verteidigungsminister Martin Pfister am Mittwoch.
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"Eine Stornierung ist im Falle einer Verzögerung immer eine Option", sagte er gegenüber der Nachrichtenagentur ATS-Keystone.
Zuvor hatte das Verteidigungsministerium am Mittwoch angekündigt, es werde die Zahlungen für das System so lange aussetzen, "bis die USA neue Liefer- und Zahlungsfristen verbindlich bekannt gegeben haben".
Die Schweiz, die nicht der NATO angehört, hatte 2022 fünf Patriot-Systeme bestellt, deren Auslieferung in diesem Jahr beginnen und 2028 abgeschlossen sein sollte.
Im vergangenen Juli teilte die Regierung jedoch mit, sie sei vom US-Verteidigungsministerium darüber informiert worden, dass sich die Lieferungen an die Schweiz verzögern würden, da Washington eine stärkere Unterstützung der Ukraine anstrebe.
Die Schweiz hatte ihre Zahlungen für das System im vergangenen Herbst zunächst ausgesetzt.
"Wir gehen immer noch davon aus, dass wir die Lieferung erhalten werden, aber wir wissen nicht, wann", sagte Pfister und fügte hinzu, dass die Regierung verschiedene Optionen in Betracht ziehe.
"Eine mögliche Stornierung ist eine davon, aber wir kennen die Bedingungen nicht", sagte er.
Unbefugte Zahlung
Letzte Woche erklärte die Schweizer Regierung, die USA hätten das Einfrieren ihrer Zahlungen für das Patriot-System umgangen, indem sie Schweizer Zahlungen in denselben Fonds einzahlten, der für den Kauf einer Flotte von F-35A-Kampfjets bestimmt war.
Dieser Schritt sei genehmigt worden, sagte der Leiter des Schweizer Rüstungsdepartements, Urs Loher, gegenüber Schweizer Medien.
Wenn die Liquidität des Fonds jedoch unter eine kritische Schwelle fällt, könnten die Projekte ausgesetzt oder bei einem weiteren Rückgang sogar aufgegeben werden, so das Schweizer Verteidigungsministerium in einer Erklärung vom Mittwoch.
"Dies könnte sich nicht nur auf die Beschaffung des Patriot-Systems auswirken, sondern auch auf das gesamte Schweizer Portfolio im Rahmen des (Foreign Military Sales)-Programms mit den Vereinigten Staaten", warnte das Ministerium.
Das Ministerium wies darauf hin, dass Washington angekündigt habe, die Schweiz in den kommenden Wochen über die nächsten Schritte der Operation, die Liefertermine sowie die Kosten und Folgen einer möglichen Unterbrechung zu informieren.
Laut der Erklärung wird der Regierung "bis Ende Juni 2026" eine Empfehlung in dieser Angelegenheit vorgelegt.