WERBUNGPierre aus Paris fragt: “Anfang Dezember hat Frankreich militärisch in Zentralafrika eingegriffen. Kann Paris alleine Erfolg haben? Und wäre ein europäischer Militäreinsatz unter der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik möglich?”
Der Europaabgeordnete Arnaud Denjean: Zu Ihrer ersten Frage: Frankreich hatte ehrlich gesagt nie die Absicht, den Einsatz alleine erfolgreich zu beenden. Frankreich unterstützt die afrikanischen Kräfte, die schon vor Ort sind und von denen hoffentlich noch mehr nach Zentralafrika kommen. Frankreich ist also nicht allein, das Land hilft den Afrikanern und das ist im Sinne des entsprechenden UNO-Mandats.
Es handelt sich also nicht um einen Alleingang Frankreichs, auch wenn dieser Eindruck fälschlicherweise entstanden sein könnte. Die Frage ist nun: Reicht die Stärke Frankreichs, aber auch die internationale, die afrikanische Stärke, aus? Und da dürfen wir Zweifel anmelden. Denn einzuschreiten, Sicherheit herzustellen, die Entwaffnung voranzutreiben das kann in einer derart chaotischen Lage wie in Zentralafrika sehr lange dauern und sehr anstrengend sein. Dass 1600 französische Soldaten dafür ausreichen, ist zweifelhaft.
Was Ihre zweite Frage zu einem möglichen europäischen Engagement angeht: Da habe ich meine Zweifel. Für viele europäische Länder ist die Lage in Zentralafrika weder strategisch noch militärisch eine Priorität. Selbst, wenn sie wegen der Ereignisse, den humanitären Probleme betroffen sind, planen viele europäische Länder keinen Militäreinsatz in der Zentralafrikanischen Republik. Ich zweifle daher an einem europäischen Engagement. Dennoch ist ein Einsatz unter dem Dach der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik möglich. Allerdings ist unklar, wie ein solches Mandat aussehen würde, wie viele Soldaten etwa eingesetzt würden.
All das bleibt zur Zeit also noch sehr vage und ich bezweifle, dass ein europäischer Beitrag die Lage in Zentralafrika entscheidend verändern könnte.
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