In Brüssel berieten die Finanzminister der Eurozone über die Haushaltsverstöße der beiden Länder.
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In Brüssel berieten die Finanzminister der Eurozone über die Haushaltsverstöße der beiden Länder. Die EU-Kommission hatte in der vergangenen Woche Kritik geäußert. “Beide Länder haben “Haushaltsprobleme“https://de.euronews.com/2016/07/07/defizit-strafen-fuer-spanien-und-portugal/, die gelöst werden müssen”, so Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem. “Die Frage ist somit, was diese Länder tun können und wieviel Zeit sie benötigen, um die Probleme zu bereinigen.”
Der Stabilitätspakt sieht vor, dass die Neuverschuldung nicht mehr als drei Prozent der Wirtschaftsleistung betragen darf. In Spanien machte diese im vergangenen Jahr 5,1 und in Portugal 4,4 Prozent aus.
“Obwohl es sich bei Spanien und Portugal um verschiedene Fälle handelt, sollte es keine Sanktionen geben”, sagte der spanische Finanzminister Luis de Guindos. “Wir werden uns dafür einsetzen und ich mir dessen sicher, dass wir es erreichen werden.”
“Obwohl nur die Euro-Finanzminister darüber abstimmen dürfen, entscheiden an diesem Dienstag die EU-Finanzminister gemeinsam über weitere Schritte”, sagt unsere Korrespondentin Isabel da Silva. Stimmen sie für Strafgelder, haben Spanien und Portugal weitere zehn Tage Zeit, um neue Vorschläge zu präsentieren. Danach muss die EU-Kommission bis zum Monatsende den Fall abschließen.”