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EU-Kommission: Balkan macht Fortschritte im Beitrittsprozess

EU-Kommission: Balkan macht Fortschritte im Beitrittsprozess
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Von Joanna Gill
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Während sie für Albanien und Mazedonien die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen empfiehlt, kritisiert die Kommission die Lage in der Türkei scharf.

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In den Erweiterungsprozess der Europäischen Union ist wieder Bewegung geraten. 

In ihren am Dienstag vorgelegten Fortschrittsberichten über die Beitrittskandidaten auf dem Balkan hat die EU-Kommission empfohlen, mit Mazedonien und Albanien die offiziellen Verhandlungen aufzunehmen.

Die Hohe Beauftragte für die EU-Außenpolitik Mogherini war deswegen selbst am Mittwoch nach Tirana gereist. Auf einer Pressekonferenz erklärte sie:

"Albanien ist eines der Länder mit dem höchsten Vertrauen in die EU.

Und es liegt auch im Interesse der EU, dass Albanien unserer Union beitritt, sobald wir beide dazu bereit sind. Ich hoffe, dass das bald sein wird."

Im Gegensatz zu den Balkanländern stellte die Kommission dem langjährigen Kandidaten Türkei die bisher schlechteste Note aus.

Insbesondere seit dem gescheiterten Putschversuch vor knapp zwei Jahren habe sich die Türkei, so wörtlich, "in großen Schritten von der EU wegbewegt."

Grundvorraussetzung für jeglichen Fortschritt sei die Aufhebung des Ausnahmezustandes in der Türkei.

Marc Pierini, ehemaliger EU-Botschafter in Ankara, schließt sich der Einschätzung der Kommission an.

Gegenüber Euronews sagte er:

"Die aktuelle Lage des Beitrittsprozesses der Türkei ist sehr einfach: er liegt im Koma, und wird auch so schnell nicht daraus erwachen, denn 

jegliche Bewegung hin zu einer Rechtsstaatlichkeit würde die Machtstrukturen des gegenwärtigen türkischen Präsidenten gefährden.

Die Türkei befindet sich in keinster Weise mehr auf dem Weg nach Europa, und die Frage lautet derzeit vielmehr, ob sie einen offen EU-feindlichen Weg einschlagen wird. Die Reaktion Ankaras auf die westlichen Luftangriffe in Syrien hat gezeigt, dass das noch nicht der Fall ist."

Journalist • Andreas Rogal

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