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EU-Parlament über Venezuela gespalten

EU-Parlament über Venezuela gespalten
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Von Stefan Grobe
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Bei der Venezuela-Abstimmung in Straßburg taten sich erstmals Risse zwischen den Fraktionen auf

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Das Europäische Parlament hat sich für eine friedliche Lösung für Venezuela mittels freier Präsidentschaftswahlen ausgesprochen.

Die Abgeordneten verurteilten Repression und Gewalt und bekräftigten ihre tiefe Besorgnis über die schwerwiegende humanitäre Notlage in dem Land.

Es war die zweite Entschließung zu Venezuela in diesem Jahr.

Dabei enthielten sich die Sozialdemokraten der Stimme.

Die Vereinigte Linke stimmte dagegen.

Die Abstimmung war bemerkenswert, da sich erstmals klare Risse abzeichneten, so der spanische Linke-Abgeordnete Javier Couso.

Es habe auch viele Nein-Stimmen gegeben.

Christdemokraten und Liberale hätten ihre Position durchgesetzt, die nicht europäische Interessen im Auge hatbe sondern praktisch identisch mit der extremen Position Donald Trumps sei.

Das Parlament bestätigte, dass es Juan Guaidó als rechtmäßigen Interimspräsidenten Venezuelas anerkennt.

Die Parlamentarier bekundeten zudem ihre uneingeschränkte Unterstützung für Guaidós Fahrplan auf dem Weg zur demokratischen Erneuerung des Landes.

Zugleich forderte die Entschließung Sanktionen gegen Präsident Nicolás Maduro.

Parlamentspräsident Antonio Tajani versicherte den Menschen in Venezuela, sie würden von der EU nicht allein gelassen.

Der konservative Abgeordntete González Pons beklagte die fehlende Unterstützung von spanischen Kommunisten und Sozialisten.

Die Abstimmung fand nur wenige Stunden vor einem Treffen der Kontaktgruppe in Quito statt, bei der eine diplomatische Lösung ausgelotet werden sollte.

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