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The Brief from Brussels: Europa und der Frieden im Nahen Osten

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Copyright Copyright 2019 The Associated Press. All rights reservedVirginia Mayo
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Von Stefan Grobe
Zuerst veröffentlicht am
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Top-Themen des Tages aus Brüssel

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In dieser Ausgabe von The Brief from Brussels:

Die negativen Reaktionen auf den Nahost-Friedensplan von US-Präsident Trump halten an.

Am Dienstag hatte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas den UN-Sicherheitsrat aufgefordert, den Plan abzulehnen.

In einem Interview mit Euronews lobte der palästinensische Botschafter in Brüssel jetzt die Haltung der Europäischen Union.

Die EU habe ein klare Position, indem sie an der Zwei-Staaten-Lösung sowie an Verhandlungen auf der Basis des internationalen Rechts und aller UN-Resolutionen festhalte, so Abdul Rahim Al-Faraa.

Trotz dieser klaren Position lehnte EU-Außenbeauftragter Josep Borrell vor dem Europäischen Parlament den US-Plan nicht vollständig ab.

Die Vorlage konkreter Vorschläge, etwa die der UNO, könnten dem Friedensprozess wieder auf die Beine helfen.

Doch die jüngsten US-Vorschläge forderten die international anerkannten Parameter klar heraus, so Borrell weiter.

Es sei schwer zu erkennen, wie die US-Initiative beide Seiten an den Verhandlungstisch bringen solle.

Der Nahost-Friedensprozess steht im Mittelpunkt des EU-Außenministertreffens am kommenden Montag in Brüssel.

Als Gast wird dazu US-Außenminister Mike Pompeo erwartet.

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