Sommerpause für die EU - doch dann gibt es reichlich Arbeit

Sommerpause für die EU - doch dann gibt es reichlich Arbeit
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Von Frank Weinert
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Ferien: Erholung, Entspannung, Sonne genießen. Die Europa-Parlamentarier sollten in der Tat gut erholt zurückkehren. Es wartet jede Menge Arbeit und Themen mit reichlich Zündstoff.

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Die Abgeordneten hier im Europäischen Parlament haben sich nun fast alle auf den Weg in die Sommerferien gemacht. Bis dahin waren es turbulente Wochen und Monate seit dem Beginn der Legislaturperiode im vergangenen November.

2020 begann mit dem Auszug der britischen Abgeordneten - als Folge des Brexit. Dann kam die Coronavirus-Pandemie und sorgte für einen europaweiten, ja weltweiten Lockdown...

Die Europa-Parlamentarier sollten in einigen Wochen bestens erholt aus der Sommerpause zurückkehren, denn dann geht es rund auf der europäischen Bühne. Im September und Oktober werden der EU-Haushalt und der Mehrjährige Finanzrahmen beraten - der Brexit rückt näher, ohne dass es bislang ein Verhandlungsergebnis gibt. Auf der Agenda stehen außerdem das Klimagesetz und ein Konjunkturprogramm.

Für reichlich Diskussionsstoff dürften die Migrationspolitik und neue Migrationspakt der Kommission sorgen. Die Pläne, die EU-Länder dazu zu bewegen, die Last der Ankommenden Flüchtlinge zu verteilen, haben sich bislang nur schwer umsetzen lassen. Zu viele Widerstände gab es von den Mitgliedsstaaten.

Die EU-Parlamentarier werden sich womöglich eines Werbeslogans erinnern. Da heißt es: "Es gibt viel zu tun, packen wir's an!"

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