Newsletter Newsletters Events Veranstaltungen Podcasts Videos Africanews
Loader
Finden Sie uns
Werbung

Puigdemont vor Aufhebung seiner parlamentarischen Immunität?

Der frühere katalanische Separatistenführer und heutige EU-Abgeordnedte Carles Puigdemont
Der frühere katalanische Separatistenführer und heutige EU-Abgeordnedte Carles Puigdemont Copyright  Euronews
Copyright Euronews
Von Ana LAZARO
Zuerst veröffentlicht am
Diesen Artikel teilen Kommentare
Diesen Artikel teilen Close Button
Den Link zum Einbetten des Videos kopieren Copy to clipboard Copied

Der Justizausschuss des Parlaments berät, ob der Weg für die spanischen Behürden frei werden soll, die erneute Auslieferung des früheren katalanischen Separatistenführers zu beantragen.

WERBUNG

Das Europäische Parlament hat seine Beratungen über eine Aufhebung der Immunität des früheren katalanischen Separatistenführers Carles Puigdemont wiederaufgenommen.

Der Justizausschuss erwägt diese Maßnahme auch gegen zwei weitere katalanische Abgeordnete, Toni Comín und Clara Ponsatí.

Der Fall lag wegen der Pandemie Monate lang auf Eis, weil Zweifel an der Vertraulichkeit in Videokonferenzen erhoben wurden.

Da aber Grundrechte berührt werden, muss hinter verschlossenen Türen beraten werden.

Der spanische Ausschussvorsitzende Adrian Vazquez erklärte, erst nach Zustimmung aller Fraktionen seien die Beratungen wieder aufgenommen worden.

Das Parlament, die Quelle der europäischen Souveränität, könne seine Arbeit nicht von der Pandemie diktieren lassen.

Puigdemont, Comin und Ponsati haben Anfang Dezember Gelegenheit, ihrerseits vor dem Ausschuss Stellung zu beziehen.

Die Aufhebung der Immunität könnte in vier Monaten erfolgen.

Danach könnte die spanische Justiz erneut die Auslieferung beantragen.

Die Sache liegt dann in den Händen der belgischen und britischen Justiz, also der Gastländer der drei Abgeordnteten, seitdem sich diese dem Zugriff der spanischen Justiz entzogen hätten.

Puigdemont und seine beiden Mitstreiter stehen in Spanien unter Anklage wegen Hochverrats, Veruntreuung und Ungehorsams im Zusammenhang mit dem illegalen katalanischen Unabhängigkeitsreferendum 2017.

Zu den Barrierefreiheitskürzeln springen
Diesen Artikel teilen Kommentare

Zum selben Thema

Puigdemont vor Verlust seiner parlamentarischen Immunität

Niederlage von Separatistenführer Puigdemont im Europäischen Parlament

Festnahme in Russland: Französischer Radfahrer landet in Untersuchungshaft