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EU-Parlament erkennt katalanische Abgeordnete an

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Von Ana LAZARO
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EU-Parlament erkennt katalanische Abgeordnete an. Separatistenführer geniessen Immunität

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Das Europäische Parlament hat den katalanischen Separatistenführer Oriol Junqueras als Abgeordneten mit voller Immunität anerkannt.

Und das, obwohl Junqueras in Spanien zu 13 Jahren Haft verurteilt wurde.

In Spanien hält zugleich die Debatte über seinen Rechtsstatus unvermindert an.

Auch seine politischen Mitstreiter Carles Puigdemont und Toni Comin, die sich im belgischen Exil aufhalten, erhielten vom Europäischen Parlament ihre Zulassung als Abgeordnete.

Sie könnten bei der nächsten Plenarsitzung am 13. Januar dabei sein.

Die Verwaltung des Parlaments respektierte damit ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom Dezember.

Danach erhalten Abgeordnete volle Immunität, sobald die Wahlergebnisse verkündet werden.

Auf Twitter kommentierte Junqueras, er habe der Entscheidung des Parlaments nichts hinzuzufügen.

Ob er allerdings seinen Sitz einnimmt, ist nicht sicher.

Die spanische Wahlkommission entschied, dass er als Verurteilter sein Mandat nicht wahrnehmen könne.

Journalist • Stefan Grobe

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