Die USA und die EU haben sich im Streit über Strafzölle wegen Subventionen für die Flugzeughersteller Airbus und Boeing auf einen Kompromiss verständigt.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine Einigung zwischen der EU und den USA zur Beilegung ihres langjährigen Streits über Strafzölle wegen Subventionen für die Flugzeughersteller Airbus und Boeing bestätigt. Mit dem Kompromiss ist einer der schwierigsten Handelskonflikte zwischen den USA und der EU entschärft worden.
"Wir hatten gemeinsam beschlossen, diesen Streit beizulegen. Heute haben wir unser Versprechen gehalten", erklärte von der Leyen am Rande des EU-US-Gipfels in Brüssel.
Beide Seiten einigten sich darauf, die Strafzölle, die sie sich im Streit gegenseitig auferlegt hatten, für fünf Jahre auszusetzen. Von dem Kompromiss könnten die Verbraucher profitieren, weil zusätzliche Kosten für Importprodukte wegfallen.
"Das öffnet wirklich ein neues Kapitel in unseren Beziehungen, weil wir von Klagen zur Kooperation bei Flugzeugen übergehen - nach 17 Jahren Streitigkeiten," so von der Leyen.
Beide Seiten hatten über viele Jahre die jeweils eigenen Flugzeugbauer subventioniert und sich dann gegenseitig wegen Wettbewerbsverzerrung vor der Welthandelsorganisation WTO verklagt. WTO-Schiedsgerichte hatten die Subventionen für illegal erklärt und milliardenschwere Strafzölle erlaubt.
Die Flugzeughersteller Boeing und Airbus sind auf dem Weltmarkt für Flugzeuge scharfe Konkurrenten. Beide Seiten hätten den Wettbewerb durch unerlaubte staatliche Unterstützung der Firmen verzerrt, hielten WTO-Schlichter in zwei separaten Urteilen fest.