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Furcht vor Chaos in Brüssel bei Wahlsieg Le Pens

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Von Gregoire Lory
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Emmanuel Macron oder Marine Le Pen?
Emmanuel Macron oder Marine Le Pen?   -   Copyright  LUDOVIC MARIN/AFP or licensors

In der zweiten Runde der französischen Präsidentschaftswahl stehen sich zwei diametral entgegengesetzte Visionen der Europäischen Union gegenüber.

Während der Debatte am Mittwochabend gab es einerseits die pro-europäische Vision des Amtsinhabers Emmanuel Macron und andererseits das national-souveränistisches Projekt der Rechtspopulistin Marine Le Pen. Diese wirft Macron vor, die weitere EU-Integration auf Kosten französischer Interessen vorantreiben zu wollen.

Macron habe versucht zu verteidigen, was er auf europäischer Ebene begonnen habe, nämlich das Europa der Impfstoffe, der Solidarität und der Vergemeinschaftung der Schulden, sagt Natahlie Brack von der Freien Universität Brüssel. Er habe einige Reformen versprochen und bewege sich in Richtung mehr Integration, da, wo es sinnvoll sei, besonders beim Umweltschutz.

Ein Austritt aus der EU und dem Euro kommt für die rechtsextreme Kandidatin nicht mehr in Frage. Allerdings will sie Kontrollen an den Binnengrenzen des Schengen-Raums wieder einführen, die Arbeitnehmerfreizügigkeit zurücknehmen und eine nationale Präferenz beim Zugang zu Sozialleistungen einführen.

Auch will Marine Le Pen nationales Recht über europäisches Recht stellen. Für Emmanuel Macron kommt das Programm von Marine Le Pen einem EU-Ausschluss Frankreichs gleich.

Es sei ein Frexit, der sich nicht traue, seinen Namen auszusprechen, so Brack. Denn eine Reihe von Vorschlägen in Le Pens Programm komme entweder einen Austritt aus der EU oder einer kompletten Überarbeitung der europäischen Verträge gleich, was bekanntermaßen nicht mit der Europäischen Union vereinbar sei.

Auch wenn Le Pen es nicht zu sagen wage, ihr Programm bedeute einen Austritt aus der Europäischen Union, wie sie heute sei.

Vor diesem Hintergrund wird die Wahl in Frankreich in allen europäischen Hauptstädten aufmerksam verfolgt - denn die Abstimmung ist auch ein Referendum über Europa.

Journalist • Stefan Grobe