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"Europa umdenken" - tschechische Ratspräsidentschaft begonnen

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Von Stefan Grobe  & Alice Tidey
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In der EU hat für ein halbes Jahr die tschechische Ratspräsidentschaft begonnen
In der EU hat für ein halbes Jahr die tschechische Ratspräsidentschaft begonnen   -   Copyright  Petr David Josek/Copyright 2022 The Associated Press. All rights reserved

Unter dem Logo „Aufgabe Europa: umdenken, umbauen, repowern“ hat die Tschechische Republik jetzt ihre sechsmonatige Amtszeit an der Spitze des Rates der Europäischen Union begonnen.

Zu Prags obersten Prioritäten gehören die durch den Krieg in der Ukraine ausgelöste Migrationskrise, die Notwendigkeit, sich von Russlands fossilen Brennstoffen zu entfernen, der Kampf gegen Desinformation und demokratische Werte.

„Wir können sagen, dass die Welt nach Russlands Aggression nicht mehr dieselbe sein wird“, sagte der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala letzten Monat, als er das Programm vorstellte.

„Wir wollen eine aktive Rolle spielen und Europas Zukunft neu schreiben.“

Alle sechs Monate übernimmt ein EU-Mitgliedstaat den Vorsitz im EU-Rat, einem der Mitgesetzgeber der EU. Die Tschechische Republik übernimmt von Frankreich und wird gefolgt von Schweden.

Der vorsitzende Staat bestimmt die Tagesordnung von Ministertreffen, tritt bei Verhandlungen als ehrlicher Makler auf und vertritt die von den 27 vereinbarten Positionen vor der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament.

Prags Vermittlungsfähigkeiten werden sicher auf die Probe gestellt, wenn die EU versucht, eine transformative Klima- und Digitalgesetzgebung voranzutreiben und gleichzeitig versucht, einen Krieg vor ihrer Haustür und eine rekordverdächtige Inflation im eigenen Land einzudämmen.

Sehen Sie sich das Video oben an, um die tschechischen Prioritäten für die EU-Ratspräsidentschaft zu entdecken.