Knatsch im Kosovo - Nummernschild-Streit droht zu eskalieren

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Von Stefan Grobe  & Sandor Tsiros
Parolen an einer Autobahn zwischen Serbien und dem Kosovo
Parolen an einer Autobahn zwischen Serbien und dem Kosovo   -   Copyright  Darko Vojinovic/Copyright 2022 The AP. All rights reserved   -  

Kurz vor Ablauf der Nummernschild-Frist halten die Spannungen an der Grenze zwischen Serbien und dem Kosovo an. Die Kosovo-Regierung hatte angeordnet, dass ethnische Serben, die von Serbien ausgestellte Autokennzeichen haben, diese bis Anfang November gegen kosovarische Nummernschilder eintauschen müssen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, derzeit auf einer Tour durch den westlichen Balkan, hielt die Anordnung für legitim. Es gebe klare Regeln und Gesetze, die in jedem Land befolgt werden müssten. Sollte es eine Übergangszeit geben, müsse dieser Übergang reibungslos sein, sagte sie.

Das Kosovo erlangte 2008 die Unabhängigkeit von Serbien. Aber viele ethnische Serben, die im nördlichen Kosovo leben, halten sich nicht an die Regeln. Kürzlich legten Deutschland und Frankreich einen gemeinsamen Plan vor, Beziehungen zwischen Serbein und dem Kosovo zu ordnen.

Für Belgrad sind einige Elemente des Plans indes inakzeptabel. Man sei bereit, die Gespräche fortzusetzen, so Serbiens Staatschef Aleksandar Vučić. Aber es gebe Dinge, die seien nicht hinnehmbar. Entsprechend seien die Regierungen Frankreichs, Deutschlands sowie der USA informiert worden.

Noch ist unklar, wie es in der Nummernschild-Frage weitergeht. Beobachter befürchten ein erneutes Auflammen der Spannungen zwischen Belgrad und Prischtina - mit Folgen für die Bevölkerung auf beiden Seiten.

Sollte die Kosovo-Regierung an ihrer Frist des 1. November zur Neukennzeichnung von Kraftfahrzeugen festhalten, kommt es möglicherweise zu einer kompletten Blockade der Straßen und der vollständige Schließung aller Übergänge und Zufahrten vom Norden in den Süden des Kosovo.