Gipfel in Moldau macht Hoffnung auf ukrainischen NATO-Beitritt

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj beim Gipfel in Moldau
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj beim Gipfel in Moldau Copyright Carl Court/2023 Getty Images
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Von Stefan GrobeEfi Koutsokosta
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In Moldau fand das zweite Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft statt, die eine einheitliche Antwort auf die russische Aggression geben will. Logischerweise war Moskau nicht eingeladen.

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Bei diesem Familienfoto in der moldauischen Hauptstadt Chisinau ist es wichtig zu sehen, wer dabei ist und wer nicht.

Insgesamt 47 europäische Staats- und Regierungschefs... und in der Mitte Wolodymyr Selenskyj, der Präsident der Ukraine.

Es war das zweite Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft, die eine einheitliche Antwort auf die russische Aggression geben will.

Logischerweise war Moskau nicht eingeladen. Unerwartet dagegen war die Abwesenheit des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, der in letzter Minute abgesagt hatte.

Das Treffen schuf den Rahmen für ungewöhnliche Begegnungen wie ein Gespräch zwischen Selenskyj und dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic, der enge Beziehungen zu Moskau unterhält.

Hauptthema des Treffens war die Frage, wie der Ukraine Sicherheitsgarantien gegeben werden können. Selenskyj drängt offen auf eine NATO-Mitgliedschaft.

Selenskyj: "Jeder Zweifel, den wir hier in Europa zeigen, ist ein Graben, den Russland mit Sicherheit versuchen wird, zu besetzen. Ob es sich bei diesen Zweifeln um lebenswichtige Sicherheitsmaßnahmen handelt oder um Zweifel an unserer Einheit oder vielleicht an unserer Fähigkeit, die Herausforderungen unserer Zeit zu meistern, jeder Zweifel bringt mehr Unsicherheit."

Aber es wird nicht einfach sein, da nicht alle Mitglieder des atlantischen Bündnisses diese Idee unterstützen. Und auch, weil es für Moskau eine rote Linie ist und eine Karte sein könnte, die man bei eventuellen Friedensverhandlungen ausspielen kann.

"Ich denke, dies ist wichtig, um den Ukrainern Hoffnung zu geben und Russland zu zeigen, dass wir hinter der Ukraine stehen und dass die Ukraine ihren Platz in der NATO hat", sagte die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas. 

"Natürlich ist jedem klar, dass dies nicht geschehen kann, solange der Krieg andauert. Aber es ist wichtig, ein klares Signal zu setzen, dass die Ukraine zur NATO gehört und wir hinter der Ukraine stehen".

Die Entscheidung, den Gipfel in Moldau, einer ehemaligen Sowjetrepublik, abzuhalten, wurde auch als Botschaft an den Kreml verstanden.

Zudem erhielt das Land vor genau einem Jahr zeitgleich mit der Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten.

Der nächste Schritt ist nun die Überlegung, was der Ukraine in den nächsten sechs Wochen angeboten werden kann.

Dann nämlich kommen die Staats- und Regierungschefs der NATO zu ihrem Gipfel in Vilnius, Litauen, zusammen.

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