Ist die EU des Krieges in der Ukraine überdrüssig?

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg spricht während einer Medienkonferenz bei einem Treffen der NATO-Außenminister im NATO-Hauptquartier in Brüssel, 28\. November 2023\.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg spricht während einer Medienkonferenz bei einem Treffen der NATO-Außenminister im NATO-Hauptquartier in Brüssel, 28\. November 2023\. Copyright AP Photo/Geert Vanden Wijngaert
Von Maria Psara
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Dieser Artikel wurde im Original veröffentlicht auf Englisch

Sowohl in Europa als auch in den USA beginnt die Unterstützung für Kiew zu schwinden, was zum großen Teil auf die rechtspopulistischen Kräfte in beiden Regionen zurückzuführen ist.

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Ein veränderter Ton in den Äußerungen von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Krieg in der Ukraine im Vorfeld eines Treffens der Außenminister des Bündnisses könnte ein Hinweis darauf sein, dass hinter verschlossenen Türen Gespräche zwischen den Verbündeten darüber geführt werden, wie ein mögliches Ende des Konflikts aussehen könnte.

Einige Analysten, darunter Judy Dempsey von Carnegie Europe, sind der Meinung, dass sich Stoltenberg in einer Pressekonferenz am Montag ein wenig von seinen früheren Äußerungen entfernt hat, in denen er davon sprach, Kiew zu verteidigen, komme was wolle.

"Ich habe mich gefragt, warum er gesagt hat, dass die Ukraine bereits 50% ihres Territoriums zurückerobert hat", sagte Dempsey gegenüber Euronews.

"Und ich dachte mir, ist das ein Zeichen dafür, dass ΝΑΤΟ vielleicht über die Zukunft der Ukraine nachdenkt?"

Trotz aller offiziellen Beteuerungen, die Ukraine weiterhin zu unterstützen, tut sich die EU schwer, ihr Wort zu halten, da die Enttäuschung über die Gegenoffensive im Sommer groß ist und sich die Aufmerksamkeit der Staats- und Regierungschefs auf den Krieg zwischen Israel und Hamas verlagert.

Auch wenn es kein europäischer Regierungschef offiziell sagen würde, wächst das Gefühl, dass der Krieg in der Ukraine nicht so bald enden wird, was den Druck auf mögliche Verhandlungen erhöht.

Brüssel leugnet Kriegsmüdigkeit

Bei einem Treffen zwischen dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell und dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba am Dienstag in Brüssel stritten beide jedoch jeglichen Druck ab.

"Ich sehe keine Anzeichen für eine Ermüdung der Mitglieder. Alle sind besorgt, alle erkennen den Erfolg der Ukrainer an", sagte Borrell.

"Und ich bin sicher, dass die Mitgliedstaaten die Ukraine weiterhin unterstützen werden, weil es für uns eine existenzielle Frage ist. Wir können es uns nicht leisten, müde zu werden."

Dempsey zufolge besteht das eigentliche Problem darin, dass der russische Präsident Wladimir Putin es offenbar nicht eilig hat, auch nur an das Wort Verhandlungen zu denken.

Zum jetzigen Zeitpunkt wäre es für den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Zelenskyy schwierig, in Verhandlungen einzutreten, vor allem wenn dies die territoriale Souveränität des Landes berühren würde.

"Ich denke, einige europäische Länder würden den Tausch von Land gegen Frieden akzeptieren. Das ist sehr kompliziert, hochpolitisch und hochemotional", sagte Dempsey.

"Aber Präsident Zelenskyy selbst wäre die Person, die diese Entscheidung treffen müsste, aber es ist auch eine Art von verräterischer Entscheidung".

Die Unterstützung der NATO könnte für die Zukunft des Konflikts eine wichtige Rolle spielen, und die Möglichkeit, dass die Ukraine Mitglied des Bündnisses wird, könnte entscheidend sein.

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