Europawahl: Wie die Sozialdemokraten dem Rechtsruck begegnen wollen

Der deutsche SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich am Mittwoch in Brüssel
Der deutsche SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich am Mittwoch in Brüssel Copyright Euronews
Von Isabel Marques da Silva
Diesen Artikel teilenKommentare
Diesen Artikel teilenClose Button
Den Link zum Einbetten des Videos kopierenCopy to clipboardCopied

Als derzeit zweitstärkste Kraft im Europäischen Parlament wollen sich die Sozialdemokraten darauf konzentrieren, den von vielen Umfragen vorhergesagten Aufstieg der extremen Rechten bei den Europawahlen im Juni zu stoppen.

WERBUNG

Als derzeit zweitstärkste Kraft im Europäischen Parlament wollen sich die Sozialdemokraten darauf konzentrieren, den von vielen Umfragen vorhergesagten Aufstieg der extremen Rechten bei den Europawahlen im Juni zu stoppen.

Ein Trend, der auch in Deutschland deutlich zu spüren ist.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Rolf Mützenich, kam am Mittwoch nach Brüssel, um eine klare Botschaft gegen rechts zu verbreiten.

"Es würde hier auch im Herzen der Demokratie jedem Demokraten, der das von sich behauptet, raten, nicht mit dem Gedanken zu spielen, mit den Antidemokraten, mit den Rechtsradikalen, mit faschistoiden Tendenzen in irgendeiner Form auch nur gedanklich zusammenarbeiten zu wollen. Das ist der erste Schritt, der auch die Axt möglicherweise an die Demokratie legt. "

Deutschland ist einer von nur acht Mitgliedstaaten der EU, der eine Mitte-Links-Regierung aus Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen hat.

Das könnte das Modell für eine künftige Koalition sein, um die Macht im Europäischen Parlament zu behalten, sagt die dortige Fraktionsvorsitzende Iratxe Garcia, die zugleich mögliche Partner benennt.

"Natürlich ziehen wir es vor, uns mit den progressiven Kräften zu verbünden, aber wenn das nicht ausreicht, müssen wir verstehen, dass es notwendig ist, alle Bündnisse mit den pro-europäischen Kräften zu schließen, d.h. mit den traditionellen Konservativen, den Liberalen, den Grünen und den Linken."

Die Glaubwürdigkeit der europäischen Sozialdemokraten wurde im letzten Jahr durch den bisher größten Korruptionsskandal der EU beschädigt, in den einige ihrer Abgeordneten verwickelt waren.

Umfragen zufolge werden bei den EU-Wahlen Rechtsaußenparteien zulegen, während die etablierten Parteien wie die linke Mitte einige ihrer Sitze verlieren dürften.

Die linken Parteien wollen sich nun im Wahlkampf auf die Lebenshaltungskostenkrise konzentrieren.

Die europäischen Sozialdemokraten haben auf einem Kongress im November ihr Manifest mit dem Motto "Progressive Lösungen für globale Herausforderungen" verabschiedet.

Sie werden Anfang März erneut zusammenkommen, um den Spitzenkandidaten zu wählen. Und viele in der Partei sind der Meinung, dass es eine Frau sein sollte.

Diesen Artikel teilenKommentare

Zum selben Thema

Aufschrei in Rumänien: Europawahl und Kommunalwahl am 9. Juni

Steigendes Interesse an Europawahlen - Umfragen sehen Rechtsruck

Allianz vor Europawahl: Le Pen und Salvini bekräftigen Zusammenarbeit