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Überwiegend männliche Kommissions-Kandidaten: EU-Länder missachten von der Leyens Forderung

Erneut Präsidentin der EU-Kommission: Ursula von der Leyen. Aber gelingt es ihr erneut, die Kommission paritätisch zu besetzen?
Erneut Präsidentin der EU-Kommission: Ursula von der Leyen. Aber gelingt es ihr erneut, die Kommission paritätisch zu besetzen? Copyright Jean-Francois Badias/Copyright 2022 The AP. All rights reserved
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Von Mared Gwyn Jones
Zuerst veröffentlicht am Zuletzt aktualisiert
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Dieser Artikel wurde im Original veröffentlicht auf Englisch

Von den 17 EU-Hauptstädten, die bisher ihre Kommissionskandidaten benannt haben, haben nur fünf (29 Prozent) eine weibliche Kandidatin vorgeschlagen.

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Die Liste der Kandidaten, die sich für das nächste EU-Kommissionskollegium von Ursula von der Leyen bewerben, ist überwiegend männlich. Nur fünf der 17 Länder, die bisher Kandidaten nominiert haben, stellen eine Frau vor.

Dies bedeutet, dass nur 29 Prozent der bisher nominierten Kandidaten weiblich sind. Das ist stellt die wiedergewählte Kommissionspräsidentin von der Leyen vor eine Herausforderung, denn sie wollte auch in ihrer zweiten Amtszeit die Geschlechterparität sicherstellen.

Das Kollegium ist das Kabinett, das die Arbeit der EU-Exekutive steuert. Es besteht aus je einem Kommissar oder einer Kommissarin, die die 27 Mitgliedsstaaten der EU vertreten.

Bisher hat kein Land einen Kandidaten und eine Kandidatin aufgestellt

Von der Leyen selbst vertritt Deutschland. Sie hatte die EU-Staats- und Regierungschefs gebeten, jeweils zwei Kandidaten pro Land - einen Mann und eine Frau - zu nominieren, um ihr Spielraum bei der Ernennung eines geschlechterparitätischen Kollegiums zu geben. Bisher ist kein Mitgliedstaat dieser Aufforderung nachgekommen.

"Ich möchte die am besten vorbereiteten Kandidaten auswählen, die das europäische Engagement teilen. Ich werde mich erneut für einen gleichen Anteil von Männern und Frauen am Tisch des Kollegiums einsetzen", sagte sie nach ihrer Wiederwahl im Juli vor dem Plenum des Europäischen Parlaments in Straßburg.

Die EU-Regierungen haben bis zum 30. August Zeit, von der Leyen die Namen ihrer Kandidaten zu übermitteln, die in dieser Woche mit den Vorstellungsgesprächen beginnen wird. Es wird erwartet, dass sie den Kandidaten vor September die politischen Ressorts zuweist, rechtzeitig bevor die Abstimmungen in den zuständigen Ausschüssen im Europäischen Parlaments im September und Oktober stattfinden.

Da von der Leyen selbst zur Präsidentin gewählt wurde und die ehemalige estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas auf dem besten Weg ist, die Leiterin der EU-Außenpolitik und damit eine der Vizepräsidentinnen der Kommission zu werden, werden die prestigeträchtigsten Posten in der Exekutive mit Frauen besetzt.

Die drei anderen Kandidatinnen kommen aus Kroatien, Spanien und Schweden. Die derzeitige kroatische Kommissarin Dubravka Šuica wurde für eine weitere Amtszeit nominiert, Spanien hat Umweltministerin Teresa Ribera vorgeschlagen, um sich ein hochrangiges Klima- oder Energieressort zu sichern, während Schweden mit der Ministerin für EU-Angelegenheiten Jessika Roswall ebenfalls eine bekannte Person ins Rennen schickt.

Kaum weibliche Kandidaten

Das Rennen um die verbleibenden Kommissarsposten wird jedoch von Männern dominiert. Von den neun Mitgliedstaaten, die noch keine Nominierungen bekannt gegeben haben, wird kaum erwartet, dass sie Kandidatinnen aufstelllen werden.

Der dänische Minister für Entwicklungszusammenarbeit und globale Klimapolitik, Dan Jørgensen, ist nach Angaben von EU-Diplomaten der Spitzenkandidat für die Nominierung durch Ministerpräsidentin Mette Frederiksen.

Miguel Poiares Maduro, ein ehemaliger Minister für regionale Entwicklung, wird ebenfalls als Portugals Wahl gehandelt. Die luxemburgische Regierung soll zwischen zwei männlichen Kandidaten hin- und hergerissen sein: dem derzeitigen Kommissar Nicolas Schmit, einem Sozialisten, und dem Europaabgeordneten Christophe Hansen, der der regierenden Mitte-Rechts-Partei angehört.

In den verbleibenden sechs Ländern, die noch unentschlossen sind oder ihre Wahl geheim halten - Belgien, Bulgarien, Zypern, Italien, Litauen und Rumänien - gibt es nur wenige weibliche Kandidaten, die nominiert werden könnten.

Von der Leyens nächster Schritt ist unklar

Von der Leyen ist die erste Frau an der Spitze der EU-Exekutive und hat versprochen, während ihrer zweiten Amtszeit einen "Fahrplan für Frauenrechte" zu entwickeln, um das geschlechtsspezifische Lohn- und Rentengefälle zu beseitigen, Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen und Pflege und Beruf miteinander zu vereinbaren.

Doch ihre Glaubwürdigkeit als Verfechterin der Frauenrechte steht auf dem Spiel, wenn es ihr nicht gelingt, in ihrem eigenen Team ein Gleichgewicht herzustellen.

Ihre scheidende Kommission war mit 14 Männern und 13 Frauen die bisher am stärksten paritätisch besetzte. In den vorangegangenen Amtszeiten waren Frauen stark unterrepräsentiert und machten zwischen 2014 und 2019 nur ein Drittel des Kabinetts des ehemaligen Präsidenten Jean-Claude Juncker aus.

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Ihre Forderung nach Nominierungen, die beide Geschlechter repräsentieren, ist jedoch gesetzlich nicht durchsetzbar, so dass sie auf den guten Willen der EU-Staats- und Regierungschefs angewiesen ist.

Auf die Frage von Euronews, welche Maßnahmen von der Leyen ergreifen könnte, sagte ein Sprecher der Europäischen Kommission in einer Erklärung: "Vor einigen Wochen hat die Kommission den Brief des Präsidenten an die Mitgliedstaaten geschickt und sie um die Namen von Kandidaten für den Posten des Kommissars gebeten. Die Frist für die Antwort der Mitgliedstaaten ist der 30. August".

"Wir werden uns in diesem Zusammenhang nicht zu einzelnen Ankündigungen der Mitgliedstaaten äußern", fügte der Sprecher hinzu.

Die Länder haben versucht, ihre Entscheidungen und meistens das Missachten von von der Leyens Forderung nach zwei Namen damit zu rechtfertigen, dass sie den besten Kandidaten für den Posten auswählen würden.

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Der irische Ministerpräsident Simon Harris sagte im Juli, dass er nur den ehemaligen Finanzminister Michael McGrath aufstellen werde, obwohl er die Geschlechterparität "sehr ernst" nehme.

Harris sagte, Dublin "schickt seinen Finanzminister nicht ohne weiteres nach Brüssel", was bedeuten könnte, dass die Regierung zögert, eine andere weibliche Kandidatin vorzuschlagen, die mit dem bedeuten McGrath konkurriert.

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