Nach dem Bruch der Ampelkoalition zeigt Bundeskanzler Olaf Scholz sich für eine vorgezogene Vertrauensabstimmung bereit – möglicherweise noch vor Weihnachten.
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bereit erklärt, noch vor Weihnachten eine Vertrauensabstimmung im Bundestag abzuhalten, nachdem die regierende Dreierkoalition vor knapp einer Woche auseinandergebrochen ist.
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In einem Interview mit dem öffentlich-rechtlichen Sender ARD sagte Scholz am Sonntagabend: "Ich klebe nicht an meinem Amt."
Er mache sich Gedanken darüber, was für alle – die Bürgerinnen und Bürger sowie die Parteien in der Regierung und im Bundestag – am besten sei. "Da gibt es viele Dinge, die zu bedenken sind", erklärte er.
"Ich will kein neues Mandat von allen anderen, sondern nur von den Bürgern durch ein starkes Votum für die SPD."
Scholz hatte die Abstimmung ursprünglich für den 15. Januar angesetzt, zieht nun jedoch angesichts des wachsenden Drucks in Erwägung, sie noch in diesem Jahr abzuhalten, um den Weg für vorgezogene Neuwahlen zu ebnen.
Der Antrag nach Artikel 68 des Grundgesetzes, dem Bundeskanzler das Vertrauen auszusprechen, muss mindestens 48 Stunden vor der Abstimmung gestellt werden.
Allgemein wird erwartet, dass Scholz die Abstimmung verlieren wird. In diesem Fall hätte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier 21 Tage Zeit, den Bundestag aufzulösen, und Neuwahlen müssten innerhalb von 60 Tagen nach der Auflösung des Parlaments stattfinden.
Scholz wies jedoch Vorwürfe zurück, er habe den Zusammenbruch der Koalition provoziert. "Ich habe bis zuletzt versucht, die Dinge zusammenzuhalten", so Scholz.
Die Ampelkoalition bestehend aus Scholz' Sozialdemokraten, der FDP und den Grünen war am 6. November zerbrochen, nachdem Scholz Finanzminister Christian Lindner entlassen hatte.
Linder hätte sein Vertrauen "zu oft" gebrochen, sagte Scholz damals der Presse und fügte hinzu, dass es "keine Vertrauensbasis mehr für eine weitere Zusammenarbeit" gebe, da der FDP-Vorsitzende mehr mit seiner eigenen Klientel und dem Überleben seiner eigenen Partei beschäftigt sei.
Lindner ist der Vorsitzende der Freien Demokratischen Partei.
Scholz ersetzte Lindner als Finanzminister durch den derzeitigen Staatssekretär im Kanzleramt, Jörg Kukies.
Die Koalition war schon seit längerer Zeit zerstritten, insbesondere in der Wirtschaftspolitik. Der angespannte Haushalt für 2025 und die enttäuschende Entwicklung der deutschen Wirtschaft führten zu zunehmend unterschiedlichen Ansätzen, wie diese Probleme angegangen und gelöst werden könnten.
Viele Koalitionsabgeordnete hatten gehofft, dass nach dem erneuten Wahlsieg von Donald Trump als US-Präsident die internen Streitigkeiten in den Hintergrund treten würden.