EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Strategie "One Europe, One Market“ vorgestellt. Bis 2027 soll der Binnenmarkt integriert sein, damit die EU mit den USA und China wirtschaftlich mithalten kann.
Europa verfügt eigentlich über die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt. Dennoch bremsen es innere Hürden, zersplitterte Regeln und Vorschriften aus. Der Kontinent wirkt aus diesem Grund eher wie ein "Markt aus siebenundzwanzig Einzelstaaten", und nicht wie ein geschlossener Binnenmarkt.
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Die neue Strategie von Ursula von der Leyen setzt bei den Hauptursachen der Wettbewerbsprobleme an: komplizierte Regeln, schwach entwickelte Kapitalmärkte, hohe Energiekosten und Hindernisse für den Handel innerhalb der EU.
Zwischen den EU-Staaten bestehen weiterhin erhebliche nichttarifäre Handelshemmnisse, und jedes Jahr gehen Milliarden Euro verloren, weil Finanz- und Aufsichtssysteme nebeneinander existieren. Unternehmen kämpfen mit umfangreicher Bürokratie, und Firmen in der EU geben mehr Geld für die Einhaltung von Vorschriften aus als ihre Wettbewerber in den USA.
Der neue Plan stützt sich auf fünf zentrale Bereiche: einfachere Regeln, einen wirklich einheitlichen Markt, Energie, digitales Wachstum und Handel. Vorgesehen sind unter anderem neue Gesetze zum Abbau von Bürokratie, ein einheitliches Unternehmenssystem in der EU, engere Verbindungen zwischen den Kapitalmärkten, zusätzliche Energieinfrastruktur sowie mehr Investitionen in digitale Technologien. Die Strategie will zudem Lieferketten breiter aufstellen und die Handelspolitik modernisieren, damit Europa unabhängiger von anderen Regionen wird.
Reichen diese Schritte aus, um Europa im globalen Wettbewerb nach vorn zu bringen, oder fehlt noch ein entscheidender Baustein?
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