Leere Ränge, echte Debatten? Metsola will EU-Parlament beleben

Ein Mitglied des Europäischen Parlaments ergreift das Wort und hält eine leidenschaftliche Rede. Dann zoomt die Kamera zurück und zeigt eine unbequeme Realität: Der Saal ist fast leer, nur ein paar Dutzend Abgeordnete sitzen verstreut auf den Bänken. Viele starren auf ihre Handys, Hunderte Plätze bleiben unbesetzt.

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Seit Jahren ist dieser Anblick im Europäischen Parlament vertraut. In den langen Plenarwochen in Straßburg kommen viele Abgeordnete erst kurz vor ihrem Redebeitrag, halten ihre sorgfältig einstudierte Ein-Minuten-Rede und sind gleich danach wieder verschwunden.

„Es ist die teuerste Kulisse der Welt für Social-Media-Clips“, sagte ein Abgeordneter Euronews unter der Bedingung, anonym zu bleiben. Das eigentliche Publikum sitze Hunderte Kilometer entfernt und schaue sich die Reden später auf X, Instagram, TikTok oder Facebook an, argumentierte er.

Der Plenarsaal wirkt inzwischen eher wie ein Aufnahmestudio als wie ein Debattensaal. Parlamentspräsidentin Roberta Metsola drängt deshalb auf eine umfassende Reform der Plenararbeit.

Ziel der Reform ist es, die Debatten lebendiger zu machen und die vielen leeren Sitzreihen zu füllen. Bilder von spärlich besetzten Bänken untergraben aus Metsolas Sicht den Anspruch des Parlaments, das demokratische Zentrum Europas zu sein, sagte ein EU-Beamter Euronews.

Nach Probeläufen während der Plenarsitzungen im Juni und Juli soll das Maßnahmenpaket ab September zum neuen Standard werden.

Über die Idee wird seit Monaten gesprochen. Das zentrale Ziel: Abgeordnete sollen während der viertägigen Sitzungswochen im Saal bleiben, echte Wortwechsel führen und das Plenum von einer Abfolge einzelner Reden in eine politische Debatte verwandeln.

Neue Regeln für Plenarsitzungen

Zeit spielt bei dieser Reform eine zentrale Rolle.

Im bisherigen System laufen Debatten oft aus dem Ruder. Die Tagesordnung zieht sich bis in den Abend, was viele Abgeordnete fernhält. Heikle Dossiers landen dann vor fast leeren Bänken, in denen nur noch die gemeldeten Rednerinnen und Redner sitzen.

Die neuen Regeln setzen feste Endzeiten für die Plenarsitzungen. So entsteht ein verlässlicher Zeitplan, und die Marathonabende, die Straßburg seit Langem prägen, sollen ein Ende haben.

Für die Testphase im September gelten folgende Grenzen: montags bis 20.30 Uhr, dienstags und mittwochs bis 19 Uhr, donnerstags bis 16 Uhr.

Die Reform nimmt auch einen Hauptgrund für Fernbleiben ins Visier. Fraktionssitzungen und andere parlamentarische Termine wie Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten dürfen künftig nicht mehr parallel zu Plenardebatten laufen.

Diese Treffen sind für Abgeordnete sehr wichtig, weil dort viele Entscheidungen fallen. Wenn sie außerhalb der Debattenzeiten stattfinden, sollte der Besuch des Plenums weniger „teuer“ werden – und attraktiver.

Auch die Redelisten ändern sich. In ausgewählten, politisch wichtigen Debatten wissen Abgeordnete künftig nicht mehr genau, wann sie an der Reihe sind. Statt vor der Tür zu warten, sollen sie so einen Anreiz bekommen, im Saal zu bleiben und der Debatte zu folgen.

Doch gut gefüllte Bänke sind nur ein Teil des Problems. Die Reform zielt vor allem darauf, den Austausch weniger geskriptet und spontaner zu machen.

Allzu oft schreiben Abgeordnete ihre Reden für die Wählerinnen und Wähler daheim, nicht für Kolleginnen und Kollegen ein paar Meter entfernt. Ihre Auftritte sollen kurze Videoclips für soziale Netzwerke und nationale Fernsehsender liefern – nicht unbedingt andere Abgeordnete überzeugen.

Die neuen Regeln sollen diese Logik verändern. Abgeordnete können künftig sofort persönliche Erklärungen abgeben, wenn sie ein anderer Abgeordneter direkt erwähnt. Zudem will das Parlament, dass sie „Blue Cards“ häufiger nutzen – ein Verfahren, mit dem Mitglieder dem Redner direkt im Anschluss eine Frage stellen können.

Auch der Austausch mit den EU-Kommissarinnen und -Kommissaren soll direkter werden. Derzeit wirken Debatten oft wie zwei getrennte Stränge: Die Kommission hält einleitende und abschließende Statements, die auf viele Punkte der Abgeordneten kaum eingehen.

Im neuen Format schalten sich Kommissarinnen und Kommissare während der gesamten Debatte ein und reagieren direkt auf die Argumente der Abgeordneten. Jede Plenarwoche soll zudem eine eigene Kontrolldebatte mit der Kommission enthalten – nach dem Muster einer Fragestunde, wie man sie aus mehreren nationalen Parlamenten kennt.

Gemischte Reaktionen im Parlament

Präsidentin Metsola möchte, dass die Änderungen dauerhaft gelten. Formell müssen jedoch die Vorsitzenden der Fraktionen die Tagesordnung vor jeder Sitzung billigen. Die Reform hängt also langfristig von politischer Rückendeckung ab.

Der erste Praxistest steht im September an. Dann entscheiden die Fraktionsvorsitzenden, ob sie nach Auswertung der Pilotphasen im Juni und Juli eine überarbeitete Tagesordnung annehmen. Nach Angaben von Metsolas Büro wäre dies das Signal, dass das neue Format genug Unterstützung hat, um dauerhaft zu bleiben.

Doch überzeugt sind längst nicht alle.

Der irische Renew-Europe-Abgeordnete Barry Andrews bezweifelt, dass vollere Bänke das Parlament funktionsfähiger machen.

„Der Großteil der Gesetzgebungsarbeit findet in den Ausschüssen statt, und auch dort fehlen oft viele Abgeordnete“, sagte er Euronews. Wer die Arbeit des Parlaments insgesamt verbessern wolle, setze deshalb „an der falschen Stelle“ an, wenn er den Schwerpunkt auf das Plenum lege.

„Manchmal sitzen um mich herum vielleicht zehn andere Abgeordnete, die auf ihre Handys schauen, während ich spreche. Wenn stattdessen dreißig aufs Handy starren, macht das aus meiner Sicht keinen großen Unterschied“, so Andrews.

Er warnt außerdem, dass Ausschusssitzungen am Ende der Straßburg-Woche, um Kollisionen mit dem Plenum zu vermeiden, die Teilnahme dort weiter sinken lassen könnten.

Trotzdem begrüßt Andrews Teile des Pakets – vor allem den direkteren Austausch mit den Kommissarinnen und Kommissaren und den Verzicht darauf, in manchen Debatten Redelisten im Voraus zu veröffentlichen.

„Das zwingt die Leute, wirklich zuzuhören“, sagte er.

Wie gut die Pilotphasen im Juni und Juli besucht waren, lässt sich schwer feststellen. Viele Abgeordnete kommen nur zum Abstimmen in den Saal und gehen kurz darauf wieder.

Der Eindruck sei jedoch gewesen, dass viele Debatten weiterhin vor zahlreichen leeren Sitzen stattfanden, sagte die italienische Grünen/EFA-Abgeordnete Benedetta Scuderi Euronews.

„Die Idee, Debatten interaktiver zu gestalten, ist positiv“, meinte sie, wies aber zugleich auf ein mögliches Problem hin, das sie bereits in der letzten Sitzung beobachtet habe.

„Das System der Blue Cards wird oft von gleichgesinnten Abgeordneten aus verschiedenen Fraktionen genutzt, die sich gegenseitig harmlose Fragen stellen, nur um zusätzliche Redezeit zu bekommen“, sagte sie und erinnerte damit an eine alte parlamentarische Erfahrung: Wo es eine Regel gibt, gibt es meist auch ein Schlupfloch.

Ab September könnten die Plenardebatten lebhafter und besser besucht sein. Doch im Parlament rechnet kaum jemand mit einer Revolution. Keine Geschäftsordnungsreform ändert eine grundlegende Realität: Für die meisten Politikerinnen und Politiker sitzt das wichtigste Publikum längst nicht mehr im Saal.