Europa News
Europawahl: Wahlbeteiligung mit 64 Prozent auf Rekordhoch
Europawahl: Laut Prognosen ist die Wahlbeteiligung 2024 in Deutschland auf Rekordhoch. Ganze 64 Prozent der Wählerinnen und Wähler könnten demnach ihre Stimme abgegeben haben. So eine Wahlbeteiligung gab es schon seit 1979 nicht mehr.
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Europa News
Fall Pieper - Günstlingswirtschaft in der EU-Kommission
Ein Fall von politischer Günstlingswirtschaft droht die Europäische Kommission zu treffen.
Die Entscheidung, den deutschen Europaabgeordneten Markus Pieper zum Beauftragten für kleine und mittlere Unternehmen zu ernennen, wurde von vier EU-Kommissaren angefochten.
Deutschland
Saale-Orla-Kreis: AfD-Kandidat verliert Landratswahl in Thüringen
Der AfD-Kandidat Uwe Thrum hat das Rennen um den Landratssitz im thüringischen Saale-Orla-Kreis gegen CDU-Kandidat Christian Herrgott mit 45,7 Prozent der Stimmen verloren. Herrgott wird sein Amt als Landrat am 9. Februar antreten.
Deutschland
Künftig nur noch 630 Abgeordnete: Bundestag beschließt eigene Verkleinerung
Mit der Mehrheit der Stimmen der Ampelkoalition hat der Deutsche Bundestag eine Wahlrechtsnovelle beschlossen. Die Zahl der Abgeordneten soll kleiner werden. Die Opposition sieht sich benachteiligt und will vors Bundesverfassungsgreicht ziehen.
Deutschland
Auch FDP attackiert Gesundheitsminister: "Lauterbach verzettelt sich"
Erst preschte die CSU mit Kritik an Gesundheitsminister Karl Lauterbach vor - jetzt legte sogar der Koalitionspartner nach. Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki stellte fest, dass dem Minister sogar innerhalb der SPD der Rückhalt abhandengekommen ist.
