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Ukraine: Anzahl der OSZE-Beobachter soll verdoppelt werden

Ukraine: Anzahl der OSZE-Beobachter soll verdoppelt werden
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Die Anzahl der OSZE-Mitarbeiter in der Ukraine soll auf bis zu 1000 Beobachter verdoppelt werden. Darauf hätten sich alle Konfliktparteien inklusive Russland geeinigt, so der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Rande eines Treffens der EU-Außenminister in Riga.

Wir sind uns alle sehr bewusst, dass Einigkeit bei den Sanktionen unsere Stärke ist.

Die Hauptaufgabe der OSZE ist die Überwachung der Waffenruhe. Diese werde mit kleinen Verstößen im Großen und Ganzen eingehalten, so der Generalsekretär der Organisation, Lamberto Zannier.

Die Sanktionen gegen Russland werden nicht gelockert, das beschlossen die EU-Außenminister in Riga. Trotz der teilweise sehr unterschiedlichen Positionen sei sie optimistisch, dass man auch weiterhin eine gemeinsame Linie finde, so die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini: “Wir sind uns alle sehr bewusst, dass Einigkeit bei den Sanktionen unsere Stärke ist. Das könnte auch in Zukunft so sein, falls sich die Lage verschlechtert. Wir zeigen Einigkeit bei allen Schritten in Bezug auf Russland und die Situation in der Ukraine.”

Die OSZE-Beobachter sollen zudem besser ausgestattet werden. In Berlin wird Steinmeier zufolge derzeit geprüft, was Deutschland beisteuert. Im Gespräch sind laut OSZE Aufklärungsdrohnen und Bundeswehrexperten zur Auswertung von Satellitendaten.

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